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Bürgersteige in der Hasengasse und Töngesgasse für Fußgänger wieder ungehindert nutzbar machen

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Nachdem der Bereich der Hasengasse zwischen Töngesgasse und Holzgraben neu gestaltet wurde, ist festzustellen, dass der breitere Bürgersteig (auf der Westseite) zunehmend von den Geschäften als zusätzlicher Raum für Auslagen, Stehtische und Schilder (Stopper) genutzt wird. Der nach dem Umbau geschaffene Platz für Fußgänger ist an vielen Stellen enger als vor dem Umbau. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.08.2006, ST 722 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.05.2006, OM 93

entstanden aus Vorlage: OF 39/1 vom 12.05.2006

Betreff:

Bürgersteige in der Hasengasse und Töngesgasse für Fußgänger wieder ungehindert nutzbar machen

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass in der Hasengasse (zwischen Töngesgasse und Holzgraben) und in der Töngesgasse die Bürgersteige für Fußgänger ungehindert genutzt werden können.

Das Straßenbauamt ist aufzufordern, nur noch Genehmigungen für die Nutzung der Bürgersteige durch Geschäftsauslagen und Aufstellschilder zu erteilen, wenn dies nicht zu Behinderungen der Fußgänger führt.

Das Ordnungsamt ist aufzufordern, durch häufigere Kontrollen sicherzustellen, dass die Genehmigungen auch eingehalten werden.

Begründung:

Nachdem der Bereich der Hasengasse zwischen Töngesgasse und Holzgraben neu gestaltet wurde, ist festzustellen, dass der breitere Bürgersteig (auf der Westseite) zunehmend von den Geschäften als zusätzlicher Raum für Auslagen, Stehtische und Schilder (Stopper) genutzt wird. Der nach dem Umbau geschaffene Platz für Fußgänger ist an vielen Stellen enger als vor dem Umbau.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2006OFOF 39/1Bürgersteige in der Hasengasse und Töngesgasse für Fußgänger wieder ungehindert nutzbar machenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. Mai 2006Sie sind hier
    OMOM 93Bürgersteige in der Hasengasse und Töngesgasse für Fußgänger wieder ungehindert nutzbar machen
    Direktanregung
  3. 7. August 2006Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 722Bürgersteige in der Hasengasse und Töngesgasse für Fußgänger wieder ungehindert nutzbar machenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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