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Geruchsbelästigung in der Paradiesgasse/Wallstraße

Vorlagentyp: OM
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.02.2012, OM 922 entstanden aus Vorlage: OF 220/5 vom 03.02.2012

Betreff: Geruchsbelästigung in der Paradiesgasse/Wallstraße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der ordnungsgemäße Betrieb der Abluftanlagen, unter anderem durch die Wartung der Kohlefilter, regelmäßig überprüft wird. Darüber hinaus ist auch für die Wartung der Fettabscheider Sorge zu tragen. Über die veranlassten Maßnahmen wird um Berichterstattung an den Ortsbeirat 5 gebeten.

Begründung: Es gibt immer wieder Beschwerden der Anwohner über Geruchsbelästigungen, wie beispielsweise durch Essensdünste und nach altem Fett. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2011OFOF 136/5Geruchsbelästigung durch die Gaststätten in der Paradiesgasse/Ecke WallstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Februar 2012OFOF 220/5Geruchsbelästigung in der Paradiesgasse/WallstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD
  3. 17. Februar 2012Sie sind hier
    OMOM 922Geruchsbelästigung in der Paradiesgasse/Wallstraße
    Direktanregung
  4. 25. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 841Geruchsbelästigung in der Paradiesgasse / WallstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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