Geruchsbelästigung durch Gaststätten
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Neues zu Paradiesgasse per E-MailBegründung
Gaststätten Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, zu prüfen, ob die Abluftkanäle der Gaststätten im Bereich Paradiesgasse/Wallstraße im Einklang mit bau- und immissionsrechtlichen Vorschriften sind und sofern dies nicht der Fall ist, geeignete Maßnahmen in die Wege zu leiten, mit deren Hilfe die Geruchsbelästigung für die umliegenden Anwohner abgestellt werden können. Begründung: Es liegen Klagen von Anwohnern über erhebliche Geruchsbelästigungen in diesem Gebiet vor.
Inhalt
Antrag vom 13.11.2011, OF 165/5
Betreff: Geruchsbelästigung durch Gaststätten Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, zu prüfen, ob die Abluftkanäle der Gaststätten im Bereich Paradiesgasse/Wallstraße im Einklang mit bau- und immissionsrechtlichen Vorschriften sind und sofern dies nicht der Fall ist, geeignete Maßnahmen in die Wege zu leiten, mit deren Hilfe die Geruchsbelästigung für die umliegenden Anwohner abgestellt werden können.
Begründung: Es liegen Klagen von Anwohnern über erhebliche Geruchsbelästigungen in diesem Gebiet vor.Hauptvorlage: Antrag vom 14.10.2011, OF 136/5 Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. November 2011 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 3. Einstimmige Annahme