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Bodendeckerrosen am Matthias-Beltz-Platz

Vorlagentyp: OM
85 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.11.2016, OM 920 entstanden aus Vorlage: OF 80/3 vom 06.09.2016

Betreff: Bodendeckerrosen am Matthias-Beltz-Platz Vorgang: OM 4631/15 OBR 3; ST 94/16 In seiner Stellungnahme ST 94 lehnt es der Magistrat ab, der Anregung des Ortsbeirates OM 4631 zu folgen und Rosenbüsche auf dem Matthias-Beltz-Platz zu pflanzen. Begründet wird die Ablehnung mit dem gegenwärtigen Geldmangel, der es nicht erlauben würde, die anfallenden 6.950 Euro dafür bereitzu stellen. Allerdings stellt er die Möglichkeit in Aussicht, diese Mittel im Haushaltsjahr 2017 einstellen zu können. Da der Magistrat diese Ankündigung nur sehr vage andeutet, wird der Magistrat erneut aufgefordert, entlang des Matthias-Beltz-Platzes zwischen den Bäumen Bodendeckerrosen zu pflanzen, die auch als Schutz vor dem Verkehr dienen können. Falls der Magistrat dies aus Kostengründen wiederum ablehnt, werden die Kosten aus dem Budget des Ortsbeirates finanziert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juni 2015OFOF 828/3Rosenbüsche am Matthias-Beltz-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Oktober 2015OMOM 4631Rosenbüsche am Matthias-Beltz-PlatzDirektanregung
  3. 15. Januar 2016STST 94Rosenbüsche am Matthias-Beltz-PlatzStellungnahme
  4. 6. September 2016OFOF 80/3Sträucher am Matthias-Beltz-PlatzOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 10. November 2016Sie sind hier
    OMOM 920Bodendeckerrosen am Matthias-Beltz-Platz
    Direktanregung
  6. 3. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 85 WochenSTST 304Bodendeckerrosen am Matthias-Beltz-PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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