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Sträucher am Matthias-Beltz-Platz

Vorlagentyp: OFLINKE
85 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Matthias-Beltz-Platz Vorgang: OM 4631/15 OBR 3; ST 94/16 In seiner Antwort ST 94 vom 15.01.2016 lehnt es der Magistrat ab, dem Antrag des Ortsbeirat OF 828/3 vom 18.06.2015 und OM 4631 vom 08.10.2015 stattzugeben, Rosenbüsche auf dem Matthias-Beltz-Platz zu pflanzen. Begründet wird die Ablehnung mit dem gegenwärtigen Geldmangel, der es nicht erlauben würde, die anfallenden 6.950 Euro dafür bereit zu stellen. Allerdings stellt er die Möglichkeit in Aussicht, diese Mittel im Haushal tsjahr 2017 einstellen zu können. Da der Magistrat diese Ankündigung nur sehr vage andeutet, wird der Ortsbeirat gebeten zu beschließen: Anstelle von Rosenbüschen, die an diesem problematischen Ort regelmäßiger Pflege bedürfen, werden in diesem Streifen widerstandsfähige Sträucher angelegt, die auch als Schutz vor dem Verkehr dienen können. Falls der Magistrat dies aus Kostengründen wiederum ablehnt, werden die Kosten aus dem Budget des Ortsbeirates finanziert.

Inhalt

Antrag vom 06.09.2016, OF 80/3

Betreff: Sträucher am Matthias-Beltz-Platz Vorgang: OM 4631/15 OBR 3; ST 94/16 In seiner Antwort ST 94 vom 15.01.2016 lehnt es der Magistrat ab, dem Antrag des Ortsbeirat OF 828/3 vom 18.06.2015 und OM 4631 vom 08.10.2015 stattzugeben, Rosenbüsche auf dem Matthias-Beltz-Platz zu pflanzen. Begründet wird die Ablehnung mit dem gegenwärtigen Geldmangel, der es nicht erlauben würde, die anfallenden 6.950 Euro dafür bereit zu stellen. Allerdings stellt er die Möglichkeit in Aussicht, diese Mittel im Haushal tsjahr 2017 einstellen zu können. Da der Magistrat diese Ankündigung nur sehr vage andeutet, wird der Ortsbeirat gebeten zu beschließen: Anstelle von Rosenbüschen, die an diesem problematischen Ort regelmäßiger Pflege bedürfen, werden in diesem Streifen widerstandsfähige Sträucher angelegt, die auch als Schutz vor dem Verkehr dienen können. Falls der Magistrat dies aus Kostengründen wiederum ablehnt, werden die Kosten aus dem Budget des Ortsbeirates finanziert.Hauptvorlage: Antrag vom 17.06.2016, OF 35/3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juni 2015OFOF 828/3Rosenbüsche am Matthias-Beltz-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Oktober 2015OMOM 4631Rosenbüsche am Matthias-Beltz-PlatzDirektanregung
  3. 15. Januar 2016STST 94Rosenbüsche am Matthias-Beltz-PlatzStellungnahme
  4. 6. September 2016Sie sind hier
    OFOF 80/3Sträucher am Matthias-Beltz-Platz
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 10. November 2016OMOM 920Bodendeckerrosen am Matthias-Beltz-PlatzDirektanregung
  6. 3. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 85 WochenSTST 304Bodendeckerrosen am Matthias-Beltz-PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 4 · 08.09.2016
TO I, TOP 11
Beraten
1. Die Vorlage OF 35/3 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 80/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 5 · 06.10.2016
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 80/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 6 · 10.11.2016
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 920 2016 1. Der Geschäftsordnungsantrag der ÖkoÖinX-ARL wird angenommen. 2. Die Vorlage OF 80/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Magistrat statt Rosenbüsche Bodendeckerrosen pflanzen soll.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
4 GrüneCDU1 SPDFDPÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
1 Grüne2 SPD
Enthaltung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDU1 SPDLinkeFDPÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: 4 GRÜNE, CDU, 1 SPD, FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen 1 GRÜNE und 2 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE. zu 2.: GRÜNE, CDU, 1 SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen 2 SPD (= Ablehnung)

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