Information über die kontrollierte Heroinvergabe
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die erste Informationsveranstaltung zum Thema wurde vom Ortsbeirat 4 kurzfristig selbst organisiert, da der Magistrat es offensichtlich verabsäumt hat, ein Konzept zur Information der Bevölkerung zu entwickeln. Auf der Veranstaltung im Zoo wurde deutlich, dass weiterer Informationsbedarf, insbesondere zur Thematik der Sicherheit, besteht. Der Magistrat möge in diesem Sinne unverzüglich tätig werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.05.2002, ST 768 Versandpaket: 27.02.2002 Aktenzeichen: 53 6
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 19.02.2002, OM 891
entstanden aus Vorlage: OF 210/4 vom 19.02.2002
Betreff:
Information über die kontrollierte Heroinvergabe
Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig eine weitere Informationsveranstaltung zum Thema "Kontrollierte Heroinvergabe im Ostend" zu organisieren.
An einer solchen Informationsveranstaltung sollten teilnehmen:
- Oberbürgermeisterin Petra Roth;
- Staatsanwaltschaft und Polizei;
- Projektgruppe "Kontrollierte Heroinvergabe";
- Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF).
Begründung:
Die erste Informationsveranstaltung zum Thema wurde vom Ortsbeirat 4 kurzfristig selbst organisiert, da der Magistrat es offensichtlich verabsäumt hat, ein Konzept zur Information der Bevölkerung zu entwickeln. Auf der Veranstaltung im Zoo wurde deutlich, dass weiterer Informationsbedarf, insbesondere zur Thematik der Sicherheit, besteht. Der Magistrat möge in diesem Sinne unverzüglich tätig werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Februar 2002OFOF 210/4Information über die kontrollierte HeroinvergabeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 19. Februar 2002Sie sind hierOMOM 891Information über die kontrollierte HeroinvergabeDirektanregung
- 10. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 768Information über die kontrollierte HeroinvergabeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats