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Modellprojekt kontrollierte Heroinabgabe - Standort Hagenstraße, warum nicht?

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die verkehrliche Erreichbarkeit beider Objekte durch U-Bahn, S-Bahn , Straßenbahn und Bus sind als gleichwertig zu betrachten. Der Standort Hagenstraße weist allerdings den deutlichen Vorteil auf, dass in seinem Umfeld weder Schulen noch Kindertagesstätten sind und in diesem Gebiet auch kaum nennenswerte Wohnbevölkerung. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 04.02.2002, OF 185/4 Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 4 am 19.02.2002, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 890 2002 Anregung an den Magistrat OM 891 2002 Anregung an den Magistrat OM 892 2002 Anregung an den Magistrat OM 893 2002 Auskunftsersuchen V 402 2002

  1. Die Vorlage OF 185/4 wird abgelehnt.
  2. Die Vorlage OF 208/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  3. Die Vorlage OF 209/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  4. Die Vorlage OF 210/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  5. Die Vorlage OF 211/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  6. Die Vorlage OF 212/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  7. SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Annahme) zu
  8. CDU, PDS und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu
  9. SPD, GRÜNE und PDS gegen 6 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU und REP zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 12.02.2002, OF 208/4

Betreff:

Modellprojekt kontrollierte Heroinabgabe - Standort Hagenstraße, warum nicht?

Der Magistrat wird gefragt, weshalb der Standort Grüne Straße für das Heroin-Projekt viel geeigneter erscheinen soll, als die ebenfalls ins Auge gefassten Räumlichkeiten in der Hagenstraße (ebenfalls im Ostend).

Begründung:

Die verkehrliche Erreichbarkeit beider Objekte durch U-Bahn, S-Bahn , Straßenbahn und Bus sind als gleichwertig zu betrachten. Der Standort Hagenstraße weist allerdings den deutlichen Vorteil auf, dass in seinem Umfeld weder Schulen noch Kindertagesstätten sind und in diesem Gebiet auch kaum nennenswerte Wohnbevölkerung.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Antrag vom 04.02.2002, OF 185/4 Zuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Februar 2002Sie sind hier
    OFOF 208/4Modellprojekt kontrollierte Heroinabgabe - Standort Hagenstraße, warum nicht?
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Februar 2002OFOF 209/4Standort des Projektes kontrollierte Heroinabgabe Grüne StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 19. Februar 2002VV 402Modellprojekt kontrollierte Heroinabgabe - Standort Hagenstraße, warum nicht?Anfrage
  4. 19. Februar 2002OMOM 890Standort des Projektes kontrollierte Heroinabgabe Grüne StraßeDirektanregung
  5. 10. Mai 2002STST 767Standort des Projektes kontrollierte Heroinvergabe Grüne StraßeStellungnahme
  6. 10. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 752Modellprojekt kontrollierte Heroinvergabe - Standort Hagenstraße, warum nicht?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 890 2002 Anregung an den Magistrat OM 891 2002 Anregung an den Magistrat OM 892 2002 Anregung an den Magistrat OM 893 2002 Auskunftsersuchen V 402 2002 1. Die Vorlage OF 185/4 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 208/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 209/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 210/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 211/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 6. Die Vorlage OF 212/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUPDSREP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
6 CDU
Enthaltung:
1 CDUREP
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Annahme) zu 2. CDU, PDS und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 3. SPD, GRÜNE und PDS gegen 6 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU und REP zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

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OF_208-4_2002 Modellprojekt kontrollierte Heroinabgabe - Standort Hagenstraße, warum nicht?

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