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Kosten der Veranstaltung am 06.03.2002 im .Kolping Haus.

Vorlagentyp: OFCDU
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

An der Veranstaltung werden Befürworter und Gegner des Standortes des Heroinprojektes "Grüne Straße" teilnehmen, unter anderen Frau Oberbürgermeisterin Roth. Diese Bürgerversammlung ist auch eine Chance für die Stadt, die negativen Auswirkungen der schlecht vorbereiteten Veranstaltung im Zoo am 5.02.2002 auszugleichen, um die Bürger objektiv und vollständig über das Projekt und seine Auswirkungen zu informieren. Die von der Bürgerinitiative organisierte Versammlung erfüllt damit eine Aufgabe, die der Stadt obliegt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 04.02.2002, OF 185/4 Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 4 am 19.02.2002, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 890 2002 Anregung an den Magistrat OM 891 2002 Anregung an den Magistrat OM 892 2002 Anregung an den Magistrat OM 893 2002 Auskunftsersuchen V 402 2002

  1. Die Vorlage OF 185/4 wird abgelehnt.
  2. Die Vorlage OF 208/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  3. Die Vorlage OF 209/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  4. Die Vorlage OF 210/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  5. Die Vorlage OF 211/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  6. Die Vorlage OF 212/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  7. SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Annahme) zu
  8. CDU, PDS und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu
  9. SPD, GRÜNE und PDS gegen 6 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU und REP zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 18.02.2002, OF 212/4

Betreff:

Kosten der Veranstaltung am 06.03.2002 im "Kolping Haus"

Der Magistrat wird gebeten, die Kosten der Veranstaltung am 06.03.2002 im "Kolping Haus", auf der Frau Oberbürgermeisterin Roth sich den Bürgerfragen stellt, zu übernehmen. Nach Auskunft des Vertreters der BI-Ostend, Herrn Kolb belaufen sich die Kosten für die Saalmiete auf rund Euro 800,-.

Begründung:

An der Veranstaltung werden Befürworter und Gegner des Standortes des Heroinprojektes "Grüne Straße" teilnehmen, unter anderen Frau Oberbürgermeisterin Roth.

Diese Bürgerversammlung ist auch eine Chance für die Stadt, die negativen Auswirkungen der schlecht vorbereiteten Veranstaltung im Zoo am 5.02.2002 auszugleichen, um die Bürger objektiv und vollständig über das Projekt und seine Auswirkungen zu informieren. Die von der Bürgerinitiative organisierte Versammlung erfüllt damit eine Aufgabe, die der Stadt obliegt.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Antrag vom 04.02.2002, OF 185/4 Zuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2002Sie sind hier
    OFOF 212/4Kosten der Veranstaltung am 06.03.2002 im .Kolping Haus.
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Februar 2002OMOM 893Kosten der Veranstaltung am 06.03.2002 im KolpinghausDirektanregung
  3. 25. April 2002Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 790Kosten der Verwaltung am 06.03.02 im KolpinghausStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 890 2002 Anregung an den Magistrat OM 891 2002 Anregung an den Magistrat OM 892 2002 Anregung an den Magistrat OM 893 2002 Auskunftsersuchen V 402 2002 1. Die Vorlage OF 185/4 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 208/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 209/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 210/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 211/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 6. Die Vorlage OF 212/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUPDSREP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
6 CDU
Enthaltung:
1 CDUREP
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Annahme) zu 2. CDU, PDS und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 3. SPD, GRÜNE und PDS gegen 6 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU und REP zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

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