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Information über die kontrollierte Heroinvergabe

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNE
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die erste Informationsveranstaltung zum Thema wurde vom Ortsbeirat 4 kurzfristig selbst organisiert, da der Magistrat es offensichtlich verabsäumt hat, ein Konzept zur Information der Bevölkerung zu entwickeln. Auf der Veranstaltung im Zoo wurde deutlich, dass weiterer Informationsbedarf insbesondere zur Thematik der Sicherheit besteht. Der Magistrat möge -in diesem Sinne unverzüglich tätig werden. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 04.02.2002, OF 185/4 Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 4 am 19.02.2002, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 890 2002 Anregung an den Magistrat OM 891 2002 Anregung an den Magistrat OM 892 2002 Anregung an den Magistrat OM 893 2002 Auskunftsersuchen V 402 2002

  1. Die Vorlage OF 185/4 wird abgelehnt.
  2. Die Vorlage OF 208/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  3. Die Vorlage OF 209/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  4. Die Vorlage OF 210/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  5. Die Vorlage OF 211/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  6. Die Vorlage OF 212/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  7. SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Annahme) zu
  8. CDU, PDS und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu
  9. SPD, GRÜNE und PDS gegen 6 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU und REP zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 19.02.2002, OF 210/4

Betreff:

Information über die kontrollierte Heroinvergabe

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, kurzfristig eine weitere Informationsveranstaltung zum Thema "Kontrollierte Heroinvergabe im Ostend' zu organisieren.

An einer solchen Informationsveranstaltung sollten teilnehmen:

  1. Die Oberbürgermeisterin
  2. Die Staatsanwaltschaft und die Polizei
  3. Die Projektgruppe 'kontrollierte Heroinvergabe'
  4. Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF)

Begründung:

Die erste Informationsveranstaltung zum Thema wurde vom Ortsbeirat 4 kurzfristig selbst organisiert, da der Magistrat es offensichtlich verabsäumt hat, ein Konzept zur Information der Bevölkerung zu entwickeln. Auf der Veranstaltung im Zoo wurde deutlich, dass weiterer Informationsbedarf insbesondere zur Thematik der Sicherheit besteht. Der Magistrat möge -in diesem Sinne unverzüglich tätig werden.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNEHauptvorlage: Antrag vom 04.02.2002, OF 185/4 Zuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 2002Sie sind hier
    OFOF 210/4Information über die kontrollierte Heroinvergabe
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 19. Februar 2002OMOM 891Information über die kontrollierte HeroinvergabeDirektanregung
  3. 10. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 768Information über die kontrollierte HeroinvergabeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 890 2002 Anregung an den Magistrat OM 891 2002 Anregung an den Magistrat OM 892 2002 Anregung an den Magistrat OM 893 2002 Auskunftsersuchen V 402 2002 1. Die Vorlage OF 185/4 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 208/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 209/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 210/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 211/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 6. Die Vorlage OF 212/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUPDSREP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
zu 3)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
6 CDU
Enthaltung:
1 CDUREP
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Annahme) zu 2. CDU, PDS und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 3. SPD, GRÜNE und PDS gegen 6 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU und REP zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_210-4_2002 Information über die kontrollierte Heroinvergabe

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