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Eingeschränktes Halteverbot im Bereich zweier Senioreneinrichtungen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 12
59 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Anregung betrifft ein eingeschränktes Halteverbot im Bereich zweier Senioreneinrichtungen. Der Magistrat wird aufgefordert, die Umsetzung einer bereits zugesagten Maßnahme zu beschleunigen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die Anregung OM 6888, wie mit seiner Stellungnahme ST 1477 zugesagt, umzusetzen.

Begründung

Zu der Anregung OM 6888 teilt der Magistrat fünf Monate später mit, dass der Anregung entsprochen wird. Nach weiteren fünf Monaten fehlt es noch an der Umsetzung, sodass daran zu erinnern ist, da der Bedarf für die Pflegedienste unverändert gegeben ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2025OMOM 6888Eingeschränktes Halteverbot im Bereich der Rhein-Main-Residenz Altenhöferallee und der Seniorenwohnanlage „Paulinum am Riedberg“ HansLeistikowStraßeDirektanregung
  2. 5. September 2025STST 1477Eingeschränktes Halteverbot im Bereich der Rhein-Main-Residenz Altenhöferallee und der Seniorenwohnanlage „Paulinum am Riedberg“ Hans-Leistikow-StraßeStellungnahme
  3. 12. Februar 2026OFOF 676/12Eingeschränktes Halteverbot im Bereich zweier SenioreneinrichtungenOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 27. Februar 2026Sie sind hier
    OMOM 8278Eingeschränktes Halteverbot im Bereich zweier Senioreneinrichtungen
    Direktanregung
  5. 7. Juni 2026OFOF 21/12Zusatzschild zeitliches Parken an Bettinahof und Parea endlich montierenOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 15. Juni 2026Antwort des Magistrats · nach 59 WochenSTST 1033Eingeschränktes Halteverbot im Bereich zweier SenioreneinrichtungenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Aktuelle Vorlage

OM_8278_2026Eingeschränktes Halteverbot im Bereich zweier Senioreneinrichtungen

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