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Zusatzschild zeitliches Parken an Bettinahof und Parea endlich montieren

Vorlagentyp: OFSPD
6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat zwei Parkplätze in der Altenhöferallee und in der Hans-Leistikow-Straße für Pflegedienste mit einem eingeschränkten Halteverbot kennzeichnet. Dies erfolgt, da keine Umsetzung nach der Beschlussfassung vom 05.09.2025 erfolgt ist und es für die Pflegedienste dringend notwendig ist.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Altenhöferallee — 15 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten unter Bezugnahme auf die ST 1477 vom 05.09.2025 in der Altenhöferallee und in der Hans-Leistikow-Straße für die Senioreneinrichtungen jeweils zwei Parkplätze mit dem Verkehrszeichen 286 (eingeschränktes Halteverbot) und dem Zusatz "in der Zeit von 8 bis 22 Uhr für Pflegedienste" zu versehen.

Begründung

Obwohl der o. g. Sachstand unstrittig und beschlossen war, ist nach der Anbringung des eingeschränkten Halteverbotes noch immer keine Umsetzung zugunsten der Pflegedienste erfolgt. Die Orientierung hierfür sollte sich an den Zusatzschildern für Taxis richten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2025OMOM 6888Eingeschränktes Halteverbot im Bereich der Rhein-Main-Residenz Altenhöferallee und der Seniorenwohnanlage „Paulinum am Riedberg“ HansLeistikowStraßeDirektanregung
  2. 5. September 2025STST 1477Eingeschränktes Halteverbot im Bereich der Rhein-Main-Residenz Altenhöferallee und der Seniorenwohnanlage „Paulinum am Riedberg“ Hans-Leistikow-StraßeStellungnahme
  3. 12. Februar 2026OFOF 676/12Eingeschränktes Halteverbot im Bereich zweier SenioreneinrichtungenOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 27. Februar 2026OMOM 8278Eingeschränktes Halteverbot im Bereich zweier SenioreneinrichtungenDirektanregung
  5. 7. Juni 2026Sie sind hier
    OFOF 21/12Zusatzschild zeitliches Parken an Bettinahof und Parea endlich montieren
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 19. Juni 2026OMOM 288Zusatzschild für zeitlich begrenztes Parken an Bettinahof und Parea endlich montierenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 2 · 19.06.2026
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 288 2026 Die Vorlage OF 21/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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