Eingeschränktes Halteverbot im Bereich zweier Senioreneinrichtungen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beschließt, dass der Magistrat gebeten wird, die Zustimmung zur Umsetzung der ST 1477/12 vom 05.09.2025 zu geben. Dies geschieht, da die Umsetzung bereits seit langer Zeit aussteht und der Bedarf für die Pflegedienste weiterhin gegeben ist.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten seine ST 1477/12 vom 05.09.2025 umzusetzen.
Begründung
Zu der OM 6888/12 vom 25.04.2025 teilt der Magistrat fünf Monate später mit, dass der Anregung entsprochen wird. Nach weiteren fünf Monaten fehlt es noch an der Umsetzung, so dass daran zu erinnern ist, da der Bedarf für die Pflegedienste unverändert gegeben ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 25. April 2025OMOM 6888Eingeschränktes Halteverbot im Bereich der Rhein-Main-Residenz Altenhöferallee und der Seniorenwohnanlage „Paulinum am Riedberg“ Hans Leistikow StraßeDirektanregung
- 5. September 2025STST 1477Eingeschränktes Halteverbot im Bereich der Rhein-Main-Residenz Altenhöferallee und der Seniorenwohnanlage „Paulinum am Riedberg“ Hans-Leistikow-StraßeStellungnahme
- 12. Februar 2026Sie sind hierOFOF 676/12Eingeschränktes Halteverbot im Bereich zweier SenioreneinrichtungenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. Februar 2026OMOM 8278Eingeschränktes Halteverbot im Bereich zweier SenioreneinrichtungenDirektanregung
- 7. Juni 2026OFOF 21/12Zusatzschild zeitliches Parken an Bettinahof und Parea endlich montierenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Juni 2026Antwort des Magistrats · nach 59 WochenSTST 1033Eingeschränktes Halteverbot im Bereich zweier SenioreneinrichtungenStellungnahme
- 19. Juni 2026OMOM 288Zusatzschild für zeitlich begrenztes Parken an Bettinahof und Parea endlich montierenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme