Erinnerung zur Beantwortung der Fragen zum Magistratsvortrag M 108/24
Zusammenfassung
In dieser Anregung wird der Magistrat gebeten, die ausstehende Beantwortung der Fragen zu den Kostensteigerungen beim Ausbau der Main-Weser-Strecke schnellstmöglich zu erledigen. Der Ortsbeirat 9 hat bereits mehrfach nachgefragt, die Antworten stehen jedoch noch aus.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
In der Anfrage vom 05.12.2024, V 1087, hatte der Ortsbeirat Fragen hinsichtlich des Magistratsvortrages vom 30.08.2024, M 108, gestellt, die bis heute nicht beantwortet wurden. Diese Fragen bezogen sich unmittelbar auf die in der Magistratsvorlage genannten Gründe für die Kostensteigerungen beim Ausbau der Main-Weser-Strecke. In der Stellungnahme vom 17.03.2025, ST 405, wurde bedauert, nicht fristgerecht antworten zu können, da noch Rücksprache mit der Deutschen Bahn erforderlich sei. Bislang liegt jedoch weiterhin keine Beantwortung der Fragen vor.
Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, schnellstmöglich die ausstehende Beantwortung der Fragen noch in dieser Wahlperiode zu tätigen.
Begründung
Magistratsvortrag M 108/24 Vorgang: M 108/24 OBR 9; V 1087/24 OBR 9; ST 405/25 In der Anfrage vom 05.12.2024, V 1087, hatte der Ortsbeirat Fragen hinsichtlich des Magistratsvortrages vom 30.08.2024, M 108, gestellt, die bis heute nicht beantwortet wurden. Diese Fragen bezogen sich unmittelbar auf die in der Magistratsvorlage genannten Gründe für die Kostensteigerungen beim Ausbau der Main-Weser-Strecke. In der Stellungnahme vom 17.03.2025, ST 405, wurde bedauert, nicht fristgerecht antworten zu können, da noch Rücksprache mit der Deutschen Bahn erforderlich sei. Bislang liegt jedoch weiterhin keine Beantwortung der Fragen vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. August 2024MM 108S-Bahn-Bau- und Finanzierungsvertrag über den viergleisigen Ausbau des Streckenabschnitts Frankfurt-West nach Bad Vilbel (S 6.1) hier: Mehrkostenvorlage (§ 100 HGO)Magistratsvortrag
- 21. November 2024OFOF 886/9Fragen zum Magistratsvortrag vom 02.09.2024, M 108Ortsbeiratsantrag · SPD
- 5. Dezember 2024VV 1087Fragen zum Magistratsvortrag vom 30.08.2024, M 108Anfrage
- 17. März 2025STST 405Fragen zum Magistratsvortrag vom 30.08.2024, M 108Stellungnahme
- 19. Oktober 2025OFOF 1121/9Erinnerung zur Beantwortung der Fragen zum Magistratsvortrag M 108/24Ortsbeiratsantrag · SPD
- 24. Oktober 2025STST 1763Fragen zum Magistratsvortrag vom 30.08.2024, M 108Stellungnahme
- 30. Oktober 2025Sie sind hierOMOM 7693Erinnerung zur Beantwortung der Fragen zum Magistratsvortrag M 108/24Direktanregung
- 13. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 306Erinnerung zur Beantwortung der Fragen zum Magistratsvortrag M 108/24Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats