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Änderung der Parkordnung Beuthener Straße und Breslauer Straße

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 02.12.2011, OM 721 entstanden aus Vorlage: OF 176/5 vom 16.11.2011

Betreff: Änderung der Parkordnung Beuthener Straße und Breslauer Straße Der Magistrat wird gebeten, die bei dem Ortstermin im September erörterten und beschlossenen Maßnahmen, im Zusammenhang mit der Veränderung der Parkanordnung in der Beuthener Straße und der Breslauer Straße, umzusetzen. Im Wesentlichen sind das:

  1. Auf der östlichen Straßenseite wird das Parken längs teilweise auf dem Gehweg angeordnet und beschildert;
  2. Auf der westlichen Straßenseite wird das Parken, soweit es die Restfahrbahnbreite zulässt, auf der Fahrbahn zugelassen und durch eine entsprechende Parkwinkelmarkierung verdeutlicht. Dabei sind folgende Vorgaben zu beachten: Die verbleibende Gehwegbreite soll mindestens 1,7 Meter bis 2,0 Meter betragen, und - um eine möglichst effektive Verkehrsberuhigung zu erreichen - die für den fließenden Verkehr verbleibende Restfahrbahnbreite soll sich am notwendigen Mindestmaß orientieren. Begründung: Momentan wird auf der östlichen Seite vielfach so weit auf dem Gehweg geparkt, dass einerseits Beschwerden aus der Anwohnerschaft (zu schmaler Gehweg bei Begegnungsverkehr), andererseits Fahrzeughalter Strafmandate erhalten. Durch die neue Parkordnung sollen diese Konflikte beseitigt werden und außerdem durch eine schmale Fahrbahnbreite für den fließenden Verkehr die gewünschte Verkehrsberuhigung in dieser Tempo-30-Zone gewährleistet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2011OFOF 176/5Änderung der Parkordnung Beuthener Straße und Breslauer StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER
  2. 2. Dezember 2011Sie sind hier
    OMOM 721Änderung der Parkordnung Beuthener Straße und Breslauer Straße
    Direktanregung
  3. 10. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 245Änderung der Parkordnung Beuthener Straße und Breslauer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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