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Außengastronomie moderner und zeitgemäßer ermöglichen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

In dieser Anregung wird der Magistrat gebeten, die Sondernutzungssatzung zu überarbeiten, um den Gastronomiebetrieben mehr Gestaltungsmöglichkeiten für Außengastronomie anzubieten. Dies soll dazu beitragen, aktuelle Trends besser berücksichtigen zu können und die Attraktivität der Außengastronomie im Ortsbezirk 1 zu steigern.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und berichten, ob die Sondernutzungssatzung überarbeitet und u. a. Folgendes ermöglicht werden kann:

  1. Bei Aufbauten innerhalb der Außengastronomiefläche sollen Rankgerüste für Rankpflanzen und Trennwände zwischen den Tischreihen bis 1,50 Meter Höhe ermöglicht werden. Nach außen zum Gehweg sollen weiterhin keine Sichtschutze möglich sein, um Transparenz zu bewahren.
  2. Weiterhin sollen erfrischende Elemente wie Sprühnebel oder private Trinkbrunnen auf der Gastronomiefläche ermöglicht werden, sofern diese selbstverständlich die notwendigen Abstände einhalten.
  3. In der kalten Jahreszeit sollen auf genehmigten Außengastronomieflächen im Einklang mit der Hessischen Bauordnung zukünftig durchsichtige Windschutze ermöglicht werden.

Begründung

Der Ortsbezirk 1 hat eine lebendige Außengastronomie-Szene, beispielsweise in der Innenstadt oder im Gallus. Der Magistrat möge prüfen, welche Erleichterungen möglich sind, damit Gastronomen auf aktuelle Trends flexibler reagieren können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2025OFOF 1647/1Umbenennung der Haltestelle „Kriegkstraße“ in „Golub-Lebedenko-Platz“ im GallusOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Juni 2025Sie sind hier
    OMOM 7156Umbenennung der Haltestelle „Kriegkstraße“ in „Golub-Lebedenko-Platz“ im Gallus
    Direktanregung
  3. 12. September 2025Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1593Umbenennung der Haltestelle „Kriegkstraße" in „Golub-Lebedenko-Platz“ im GallusStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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