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Außengastronomie moderner und zeitgemäßer ermöglichen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, die Außengastronomie durch Anpassungen an der Sondernutzungssatzung zeitgemäßer zu gestalten. Diese Änderungen sollen den Gastronomen helfen, flexibler auf aktuelle Trends und Bedürfnisse zu reagieren. Es wird erwartet, dass dadurch die Attraktivität der Außengastronomie im Ortsbezirk 1 gesteigert wird.

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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und berichten, ob die Sondernutzungssatzung überarbeitet und u.a. Folgendes ermöglicht werden kann:

  1. Bei Aufbauten innerhalb der Außengastronomiefläche sollen Rankgerüste für Rankpflanzen und Trennwände zwischen den Tischreihen bis 1,50m Höhe ermöglicht werden. Nach Außen zum Gehweg sollen weiterhin keine Sichtschutze möglich sein, um Transparenz zu bewahren.
  2. Weiterhin sollen erfrischende Elemente, wie Sprühnebel oder private Trinkbrunnen, auf der Gastronomiefläche ermöglicht werden, sofern diese selbstverständlich die notwendigen Abstände einhalten.
  3. In der kalten Jahreszeit sollen auf genehmigten Außengastronomieflächen im Einklang mit der Hessischen Bauordnung zukünftig durchsichtige Windschutze ermöglicht werden.

Begründung

Der Ortsbezirk 1 hat eine lebendige Außengastronomie-Szene, beispielsweise in der Innenstadt oder im Gallus. Der Magistrat möge prüfen, welche Erleichterungen möglich sind, damit Gastronomen auf aktuelle Trends flexibler reagieren können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. August 2025Sie sind hier
    OFOF 1715/1Außengastronomie moderner und zeitgemäßer ermöglichen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. September 2025OMOM 7317Außengastronomie moderner und zeitgemäßer ermöglichenDirektanregung
  3. 12. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 146Außengastronomie moderner und zeitgemäßer ermöglichenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 41 · 02.09.2025
TO I, TOP 53
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7317 2025 Die Vorlage OF 1715/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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