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Angekündigte Stahlabweiser in der Königsteiner Straße liefern

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
106 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 beantragt die zeitnahe Installation von Stahlabweiser gegen Falschparker in der Königsteiner Straße, um die Situation vor Ort zu verbessern. Da die Maßnahme bereits für das erste Halbjahr 2024 angekündigt wurde, jedoch nicht umgesetzt wurde, wird eine Erklärung des Magistrats gefordert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, dass die versprochenen Stahlabweiser gegen Falschparker in der Königsteiner Straße auf Höhe der Hausnummern 130 bis 132 endlich montiert werden oder dem Ortsbeirat mitzuteilen, warum diese Maßnahme noch nicht umgesetzt wurde.

Begründung

Der Magistrat hat aufgrund der Anregung OM 4760 des Ortsbeirates 6 in der Stellungnahme vom 08.03.2024, ST 547, angekündigt, nach erfolgter Prüfung, die geforderten Stahlabweiser im Laufe des ersten Halbjahres 2024 anzubringen. Leider ist dies noch nicht geschehen und es gab auch keine weitere Information des Magistrats. Zudem hat sich die Situation vor Ort nicht gebessert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2023OFOF 869/6Behinderndes Parken auf dem Gehweg Königsteiner Straße 130 bis 132Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 28. November 2023OMOM 4760Behinderndes Parken auf dem Gehweg Königsteiner Straße 130 bis 132Direktanregung
  3. 8. März 2024STST 547Behinderndes Parken auf dem Gehweg Königsteiner Straße 130 bis 132Stellungnahme
  4. 21. Mai 2025OFOF 1241/6Angekündigte Stahlabweiser in der Königsteiner Straße liefernOrtsbeiratsantrag · BFF
  5. 17. Juni 2025Sie sind hier
    OMOM 7104Angekündigte Stahlabweiser in der Königsteiner Straße liefern
    Direktanregung
  6. 10. November 2025Antwort des Magistrats · nach 106 WochenSTST 1880Angekündigte Stahlabweiser in der Königsteiner Straße liefernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 42 · 21.10.2025
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0

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