Behinderndes Parken auf dem Gehweg
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, den Magistrat zu veranlassen, durch weitere Poller das verbotene Parken auf dem Gehweg zu verhindern. Dies ist notwendig, da Fußgänger gefährdet sind, wenn sie parkende Fahrzeuge auf dem Radweg umfahren müssen. Ziel ist es, die Sicherheit der Fußgänger zu erhöhen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen,
den Magistrat zu veranlassen, durch weitere Poller, das verbotene Parken auf dem Gehweg, zwischen der Einfahrt zum Penny-Markt und Kleider am Alleehaus, zu verhindern.
Begründung
Fast täglich, oft über das ganze Wochenende, parken dort PKW und noch breitere Transporter der Anlieger (s. Fotos), die Fußgänger zwingen, diese Fahrzeuge gefährlicherweise auf dem Radweg zu umrunden. Mehrere Verkehrsordnungswidrigkeitsanzeigen, die wohl in der Menge der täglichen rund 7.000 Anzeigen unbeachtet blieben, konnten bisher keine Abhilfe schaffen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 1. November 2023Sie sind hierOFOF 869/6Behinderndes Parken auf dem Gehweg Königsteiner Straße 130 bis 132Ortsbeiratsantrag · BFF
- 28. November 2023OMOM 4760Behinderndes Parken auf dem Gehweg Königsteiner Straße 130 bis 132Direktanregung
- 8. März 2024Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 547Behinderndes Parken auf dem Gehweg Königsteiner Straße 130 bis 132Stellungnahme
- 21. Mai 2025OFOF 1241/6Angekündigte Stahlabweiser in der Königsteiner Straße liefernOrtsbeiratsantrag · BFF
- 17. Juni 2025OMOM 7104Angekündigte Stahlabweiser in der Königsteiner Straße liefernDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und fraktionslos gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung)