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Frankfurt
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Angekündigte Stahlabweiser in der Königsteiner Straße liefern

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

28.11.2023

Anregung Ortsbeirat

Behinderndes Parken auf dem Gehweg Königsteiner Straße 130 bis 132

Details im PARLIS OM_4760_2023
08.03.2024

Stellungnahme des Magistrats

Behinderndes Parken auf dem Gehweg Königsteiner Straße 130 bis 132

Details im PARLIS ST_547_2024
21.05.2025

Antrag Ortsbeirat

Angekündigte Stahlabweiser in der Königsteiner Straße liefern

Details im PARLIS OF_1241-6_2025
17.06.2025

Anregung Ortsbeirat

Angekündigte Stahlabweiser in der Königsteiner Straße liefern

Details im PARLIS OM_7104_2025
Reflexions-Analyse
Partei(en): BFF

S A C H S T A N D :

Antrag vom 21.05.2025, OF 1241/6

Betreff: Angekündigte Stahlabweiser in der Königsteiner Straße liefern
Vorgang: OM 4760/23 OBR 6; ST 547/24 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass die versprochenen Stahlabweiser gegen Falschparker in der Königsteiner Straße Höhe Hausnummer 130 - 132 endlich montiert werden oder dem Ortsbeirat mitzuteilen, warum diese Maßnahme noch nicht umgesetzt wurde.

Begründung:

Der Magistrat hat auf eine Anregung (OM 4760/23) des Ortsbeirates 6 in der Stellungnahme ST 547 vom 08.03.2024 angekündigt, nach Prüfung, die geforderten Stahlabweiser im Laufe des ersten Halbjahres 2024 anzubringen. Leider ist dies noch nicht geschehen und es gab auch keine weitere Information des Magistrats. Zudem hat sich die Situation vor Ort nicht gebessert.

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.11.2023, OM 4760
Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2024, ST 547
Beratung im Ortsbeirat: 6

Beratungsergebnisse:

40. Sitzung des OBR 6 am 17.06.2025, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7104 2025 Die Vorlage OF 1241/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, Linke, FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Ablehnung)