Erinnerung: Ausbau des Park-and-ride-Parkplatzes an der U-Bahn-Station "Kalbach"
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, den Ausbau des Park-and-ride-Parkplatzes an der U-Bahn-Station Kalbach umzusetzen und über die Realisierbarkeit einer Toilettenanlage zu berichten. Dies ist notwendig, da der Ausbau des Parkplatzes bereits zugesagt wurde und die Notwendigkeit für Toilettenanlagen dringlicher wird.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, die Beschlüsse der Stellungnahme vom 27.05.2019, ST 1035, umzusetzen. Hier wurde der Ausbau des Park-and-ride-Parkplatzes zugesagt. Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten zu berichten, inwieweit sich der Bau einer Toilettenanlage realisieren lässt.
Begründung
In der Stellungnahme vom 27.05.2019, ST 1035, bestätigt der Magistrat, dass der Park-and-ride-Parkplatz ausgebaut werden soll. Bisher ist noch nichts geschehen, daher diese Erinnerung. In der Stellungnahme vom 14.01.2019, ST 34, berichtet der Magistrat, dass eine Priorisierung von Standorten für öffentliche Toilettenanlagen der Stadtverordnetenversammlung obliegt und ein stadtweites Konzept erarbeitet wird. Insbesondere mit dem Ausbau des Parkplatzes wird diese Thematik noch dringlicher.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Februar 2018OFOF 276/12Bau einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der U-Bahn-Station „Kalbach“Ortsbeiratsantrag · CDU
- 16. März 2018OMOM 2941Bau einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der U-Bahn-Station „Kalbach“Direktanregung
- 16. Juli 2018STST 1261Bau einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der U-Bahn-Station "Kalbach"Stellungnahme
- 14. Januar 2019STST 34Bau einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der U-Bahn-Station "Kalbach"Stellungnahme
- 8. Februar 2019OFOF 397/12Ausbau des Park-and-ride-Platzes Bonames/KalbachOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. Februar 2019OMOM 4335Ausbau des Park-and-ride-Platzes KalbachDirektanregung
- 27. Mai 2019STST 1035Ausbau des Park-and-ride-Platzes KalbachStellungnahme
- 3. September 2020OFOF 631/12Erinnerung: Ausbau P+R-Parkplatz U-Bahn-Station „Kalbach“Ortsbeiratsantrag · CDU
- 18. September 2020Sie sind hierOMOM 6601Erinnerung: Ausbau des Park-and-ride-Parkplatzes an der U-Bahn-Station „Kalbach“Direktanregung
- 8. Februar 2021STST 307Erinnerung: Ausbau des Park-and-ride-Parkplatzes an der U-Bahn-Station "Kalbach"Stellungnahme
- 30. August 2021OFOF 85/12Erweiterung des Park-and-ride-Parkplatzes Kalbach prüfenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 3. September 2021STST 1599Erinnerung: Ausbau des Park-and-ride-Parkplatzes an der U-Bahn-Station "Kalbach"Stellungnahme
- 10. September 2021VV 153Erweiterung des Park-and-ride-Parkplatzes Kalbach prüfenAnfrage
- 10. Januar 2022STST 46Erweiterung des Park-and-ride-Parkplatzes Kalbach prüfenStellungnahme
- 4. März 2022Antwort des Magistrats · nach 209 WochenSTST 633Erinnerung: Ausbau der Station und des Park-and-ride-Parkplatzes "Kalbach"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91 22