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Feuerwehrstraße - Sperrung des Fuß- und Fahrradweges

Vorlagentyp: OM
66 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 65 entstanden aus Vorlage: OF 9/10 vom 14.04.2016

Betreff: Feuerwehrstraße - Sperrung des Fuß- und Fahrradweges Vorgang: V 1365/15 OBR 10; ST 1221/15 Der Magistrat wird aufgefordert, sich ohne Wenn und Aber an seine Stellungnahme vom 24.08.2015, ST 1221, zu halten. Diese besagt: "Zwischen November 2015 und Ende Juni 2016 ist durch den Neubau der Kindertagesstätte an der Feuerwehrstraße erneut mit Einschränkungen zu rechnen. Der Magistrat beabsichtigt jedoch, während der gesamten Bauzeit einen Durchgang (zur Gederner Straße und dem alten Ortskern Eckenheim) freizuhalten."

Begründung: Wenn die Informationen der betroffenen Bürger zutreffen, dass aufgrund neuer Entwicklungen (Katastrophenschutzzentrum) der Fußweg für sehr lange Zeit gesperrt bleibt, hält der Ortsbeirat das für eine falsche Entscheidung. Wenn man vergleicht, welche teilweise erheblichen Kosten bei Straßenbaumaßnahmen für die Umleitung des Autoverkehrs anfallen, würde der Ortsbeirat unter den vorliegenden Bedingungen für eine umgehende provisorische Fußgänger- und Radwegumleitung plädieren, zumal nach Beobachtung des Ortsbeirates Lösungen möglich sind. Es kann nicht sein, dass ausgerechnet Kinder für dieses Planungsproblem haften sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Mai 2015OFOF 804/10Rad-/Fußweg EckenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Mai 2015VV 1365Rad-/Fußweg EckenheimAnfrage
  3. 24. August 2015STST 1221Rad-/Fußweg EckenheimStellungnahme
  4. 14. April 2016OFOF 9/10Feuerwehrstraße - Sperrung des Fuß- und FahrradwegesOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 3. Mai 2016Sie sind hier
    OMOM 65Feuerwehrstraße - Sperrung des Fuß- und Fahrradweges
    Direktanregung
  6. 15. August 2016Antwort des Magistrats · nach 66 WochenSTST 1037Feuerwehrstraße - Sperrung des Fuß- und FahrradwegesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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