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Feuerwehrstraße - Sperrung des Fuß- und Fahrradweges

Vorlagentyp: OFSPD
66 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Fahrradweges Vorgang: ST 1221/15 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird aufgefordert, sich ohne Wenn und Aber an seine Stellungnahme ST 1221 vom 24.08.2015 zu halten. Diese besagt: Zwischen November 2015 und Ende Juni 2016 ist durch den Neubau der KiTa an der Feuerwehrstraße mit Einschränkungen zu rechnen. Der Magistrat beabsichtigt jedoch, während der gesamten Bauzeit einen Durchgang (zur Gederner Straße und dem alten Ortskern Eckenheim) freizuhalten. Begründung: Wenn die Informationen der betroffenen Bürger zutreffen, dass aufgrund neuer Entwicklungen (Katastrophenschutzzentrum) der Fußweg für sehr lange Zeit gesperrt bleibt, halten wir das für eine falsche Entscheidung. Wenn man vergleicht, welche teilweise erheblichen Kosten bei Straßenbaumaßnahmen für die Umleitung des Autoverkehrs anfallen, würden wir unter den vorliegenden Bedingungen für eine umgehende provisorische Fußgänger-/Radweg Umleitung plädieren, zumal nach unserer Beobachtung Lösungen möglich sind. Es kann nicht sein, dass ausgerechnet Kinder für dieses Planungsproblem haften sollen.

Inhalt

Antrag vom 14.04.2016, OF 9/10

Betreff: Feuerwehrstraße - Sperrung des Fuß- und Fahrradweges Vorgang: ST 1221/15 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird aufgefordert, sich ohne Wenn und Aber an seine Stellungnahme ST 1221 vom 24.08.2015 zu halten. Diese besagt: Zwischen November 2015 und Ende Juni 2016 ist durch den Neubau der KiTa an der Feuerwehrstraße mit Einschränkungen zu rechnen. Der Magistrat beabsichtigt jedoch, während der gesamten Bauzeit einen Durchgang (zur Gederner Straße und dem alten Ortskern Eckenheim) freizuhalten.

Begründung: Wenn die Informationen der betroffenen Bürger zutreffen, dass aufgrund neuer Entwicklungen (Katastrophenschutzzentrum) der Fußweg für sehr lange Zeit gesperrt bleibt, halten wir das für eine falsche Entscheidung. Wenn man vergleicht, welche teilweise erheblichen Kosten bei Straßenbaumaßnahmen für die Umleitung des Autoverkehrs anfallen, würden wir unter den vorliegenden Bedingungen für eine umgehende provisorische Fußgänger-/Radweg Umleitung plädieren, zumal nach unserer Beobachtung Lösungen möglich sind. Es kann nicht sein, dass ausgerechnet Kinder für dieses Planungsproblem haften sollen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Mai 2015OFOF 804/10Rad-/Fußweg EckenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Mai 2015VV 1365Rad-/Fußweg EckenheimAnfrage
  3. 24. August 2015STST 1221Rad-/Fußweg EckenheimStellungnahme
  4. 14. April 2016Sie sind hier
    OFOF 9/10Feuerwehrstraße - Sperrung des Fuß- und Fahrradweges
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 3. Mai 2016OMOM 65Feuerwehrstraße - Sperrung des Fuß- und FahrradwegesDirektanregung
  6. 15. August 2016Antwort des Magistrats · nach 66 WochenSTST 1037Feuerwehrstraße - Sperrung des Fuß- und FahrradwegesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 1 · 03.05.2016
TO II, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 65 2016 Die Vorlage OF 9/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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