Schrägparken in der Comeniusstraße 2 bis 8
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, das Schrägparken in der Comeniusstraße vor den Hausnummern 2 bis 8 zu genehmigen. Dies wird vorgeschlagen, da seit Jahren dort schräg geparkt wird und der Bürgersteig ausreichend Platz für Fußgänger bietet. Das erwartete Ergebnis ist eine legale Parkmöglichkeit ohne Behinderung für Passanten.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, in der Comeniusstraße vor den Hausnummern 2 bis 8 das Schrägparken mit Teilparken auf dem Gehweg zu genehmigen.
Begründung
Seit Jahren wird im unteren Bereich der Comeniusstraße vor den Hausnummern 2 bis 8, wie im weiteren Verlauf der Straße, auf dieser Seite schräg geparkt, sodass ein Teil des Fahrzeugs auf dem vermutlich vorgesehenen Parkstreifen (Kopfsteinpflaster) und ein Teil auf dem Bürgersteig steht (siehe Bilder). Seit Kurzem werden jedoch Strafzettel verteilt. Der Bürgersteig ist in dem Bereich so breit, dass zu Fuß gehende Personen (auch Rollstuhlfahrer und Personen mit breiten Kinderwagen) ungehindert aneinander vorbei können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Dezember 2024OFOF 466/4Schrägparken in der Comeniusstraße 2 bis 8Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. Januar 2025Sie sind hierOMOM 6335Schrägparken in der Comeniusstraße 2 bis 8Direktanregung
- 13. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 949Schrägparken in der Comeniusstraße 2 bis 8Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme