Schrägparken in der Comeniusstraße 2 bis 8
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Genehmigung von Schrägparken in der Comeniusstraße vor den Hausnummern 2-8. Dies soll die Parkplatzsituation verbessern, da seit Jahren bereits schräg geparkt wird und der Bürgersteig ausreichend Platz für Fußgänger bietet.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten, in der Comeniusstraße vor den Hausnummern 2-8 das Schräg Parken mit Teilparken auf dem Gehweg zu genehmigen.
Begründung
Seit Jahren wird im unteren Bereich der Comeniusstraße vor den Hausnummern 2-8 wie im weiteren Verlauf der Straße auf dieser Seite schräg geparkt, so dass ein Teil des Fahrzeugs auf dem vermutliche vorgesehenen Parkstreifen (Kopfsteinpflaster) und Teil auf dem Bürgersteig steht (siehe Bilder). Seit Kurzem werden jedoch Strafzettel verteilt. Der Bürgersteig ist in dem Bereich so breit, dass zu Fuß gehende Personen (auch Rollstuhlfahrer und breite Kinderwagen) ungehindert aneinander vorbei können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Dezember 2024Sie sind hierOFOF 466/4Schrägparken in der Comeniusstraße 2 bis 8Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. Januar 2025OMOM 6335Schrägparken in der Comeniusstraße 2 bis 8Direktanregung
- 13. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 949Schrägparken in der Comeniusstraße 2 bis 8Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, dFfm und fraktionslos gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)