Aufstellung von City-Light-Säulen auf dem Merianplatz und Friedberger Platz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3Erstellt: 28.05.2020Aktualisiert: 30.10.2020

28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Vorlage

Idee

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die öffentlich-rechtlichen Belange zur Aufstellung von City-Light-Säulen am Merianplatz und Friedberger Platz offenzulegen. Dies soll Klarheit über die Genehmigungsvoraussetzungen schaffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, offenzulegen, um welche öffentlich-rechtlichen Belange es sich bei der Aufstellung der City-Light-Säulen am Merianplatz und am Friedberger Platz im konkreten Einzelfall handelt.

Begründung

Merianplatz und Friedberger Platz Vorgang: OM 5368/19 OBR 3; ST 630/20 In der Stellungnahme des Magistrats vom 30.03.2020, ST 630, zur Aufstellung von City-Light-Säulen gibt der Magistrat an, die Genehmigung zur Aufstellung nach "öffentlich-rechtlichen Belangen im Einzelfall" zu prüfen und zu genehmigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

30. März 2020STST 630Keine Werbesäule auf dem MerianplatzStellungnahme
13. Mai 2020OFOF 873/3Aufstellung von City-Light-Säulen auf dem Merianplatz und Friedberger PlatzOrtsbeiratsantrag · LINKE.
28. Mai 2020Sie sind hier
OMOM 6087Aufstellung von City-Light-Säulen auf dem Merianplatz und Friedberger Platz
Direktanregung
12. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1811Aufstellung von City-Light-Säulen auf dem Merianplatz und Friedberger PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

1Ortsbeirat beschließt OF
2als Direktanregung an den Magistrat
3Magistrat prüft
4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 3

Sitzung 42 · 24.09.2020

TO I, TOP 4

Zur Kenntnis

a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 61 0