Aufstellung von City-Light-Säulen auf dem Merianplatz und Friedberger Platz

Vorlagentyp: OFLINKEErstellt: 13.05.2020Aktualisiert: 09.06.2020

28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Genehmigung zur Aufstellung von City-Light-Säulen auf dem Merianplatz und Friedberger Platz. Der Ortsbeirat möchte Klarheit über die öffentlich-rechtlichen Belange, die bei dieser Aufstellung zu berücksichtigen sind. Das erwartete Ergebnis ist eine transparente Prüfung durch den Magistrat.

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Begründung

Vorgang: ST 630/20 In der Stellungnahme 630 des Magistrats vom 30. 3. 2020 zur Aufstellung von City-Light-Säulen gibt der Magistrat an, die Genehmigung zur Aufstellung nach "öffentlich-rechtlichen Belangen im Einzelfall" zu prüfen und zu genehmigen. Der Ortsbeirat wird gebeten, den Magistrat aufzufordern offenzulegen, um welche öffentlich- rechtlichen Belange es sich bei der Aufstellung der City-Light-Säulen am Merianplatz und am Friedberger Platz im konkreten Einzelfall handelt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

30. März 2020STST 630Keine Werbesäule auf dem MerianplatzStellungnahme
13. Mai 2020Sie sind hier
OFOF 873/3Aufstellung von City-Light-Säulen auf dem Merianplatz und Friedberger Platz
Ortsbeiratsantrag · LINKE.
28. Mai 2020OMOM 6087Aufstellung von City-Light-Säulen auf dem Merianplatz und Friedberger PlatzDirektanregung
12. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1811Aufstellung von City-Light-Säulen auf dem Merianplatz und Friedberger PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.