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Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 3
270 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 3 fordert die Stadtregierung auf, die unzumutbare Toilettensituation im Bethmannpark zu beenden, indem ein Toilettencontainer als Übergangslösung aufgestellt wird. Dies ist notwendig, da die bisherigen Dixi-Klos nicht den Anforderungen der Besucher entsprechen und eine schnelle Lösung erwartet wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, die im Bethmannpark seit Jahren aufgestellten Dixi-Klos umgehend durch einen Toilettencontainer zu ersetzen. Der Ortsbeirat setzt sich seit 2016 dafür ein, dass die im Zuge der Grunderneuerung der Orangerie abgerissenen Toiletten an anderer Stelle ersetzt werden.

Begründung

Zunächst hat der Magistrat einen Toilettencontainer am nördlichen Eingang des Bethmannparks aufgestellt, der im Verlauf der Grunderneuerung der Orangerie abgebaut und durch zwei Dixi-Klos an anderer Stelle ersetzt wurde. Mit der Stellungnahme vom 29.05.2020, ST 1050, versprach der Magistrat dem Ortsbeirat die Aufstellung eines mobilen Toilettencontainers als Übergangslösung bis zur Errichtung einer neuen Toilettenanlage. Mehr als ein Jahr später ist nichts passiert. Der Ortsbeirat ist nicht bereit, dies länger hinzunehmen. Der Bethmannpark gehört gewiss zu den schönsten Parks unserer Stadt. Für das Nordend ist er mit seiner jahreszeitlich wechselnden Blumenpracht ein Juwel, insbesondere in der warmen Jahreszeit hochfrequentiert und sehr beliebt bei älteren Leuten und auch Familien mit kleinen Kindern. Die Älteren treffen sich gerne zum Schachspiel und zu anderen Spielen und halten sich recht lange im Park auf. Vor diesem Hintergrund ist die unzumutbare Toilettensituation nicht länger hinnehmbar. Der Ortsbeirat erwartet vom Magistrat die kurzfristige Aufstellung eines Toilettencontainers noch in diesem Sommer (Juli, spätestens August).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2016OFOF 76/3Unendliche Geschichte „Sanierung der Toilettenanlage im Bethmannpark“Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. September 2016VV 148Unendliche Geschichte „Sanierung der Toilettenanlage im Bethmannpark“Anfrage
  3. 19. Dezember 2016STST 1802Unendliche Geschichte "Sanierung der Toilettenanlage im Bethmannpark"Stellungnahme
  4. 20. Januar 2020OFOF 815/3Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 20. Februar 2020OAOA 537Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?Anregung
  6. 29. Mai 2020STST 1050Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?Stellungnahme
  7. 6. Juli 2021OFOF 79/3Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 8. Juli 2021Sie sind hier
    OMOM 581Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellen
    Direktanregung
  9. 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 270 WochenSTST 1941Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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