Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 - Nordend fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, den Magistrat zu beauftragen, den Neubau der Toilettenanlage im Bethmannpark zu prüfen und zu berichten. Dies geschieht, da die Toiletten seit 2014 ein Thema sind und die versprochenen Sanierungen bisher nicht umgesetzt wurden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Wohnen verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, Wann der geplante Neubau der Toilettenanlage im Bethmannpark erfolgt.
Begründung
Toiletten im Bethmannpark? Bereits seit 2014 beschäftigen die Toiletten im Bethmannpark den Ortsbeirat 3. In diesem Jahr wurden die Toiletten geschlossen und ein Container als Übergangslösung aufgestellt. Im Jahr 2010 wurde die Sanierung der Toilettenanlage für 2011 angekündigt, "die erforderlichen Haushaltsmittel sind vorhanden" hieß es weiter. Im Jahr 2015 wurde vom Magistrat berichtet, dass die Toiletten im Rahmen der geplanten Sanierung der Orangerie in einem angrenzenden Gebäude untergebracht werden. Im Jahr 2016 wurden die Toiletten geschlossen und ein Container aufgestellt. In der Stellungnahme 1802 aus 2016 wird die Sanierung der Orangerie incl. Neubau der Toiletten für 2018 angekündigt. Die Orangerie wurde mittlerweile saniert, allerdings steht immer noch der Toilettencontainer.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. März 2015STST 498Umbau Toilettenanlage BethmannparkStellungnahme
- 22. August 2016OFOF 76/3Unendliche Geschichte „Sanierung der Toilettenanlage im Bethmannpark“Ortsbeiratsantrag · CDU
- 8. September 2016VV 148Unendliche Geschichte „Sanierung der Toilettenanlage im Bethmannpark“Anfrage
- 19. Dezember 2016STST 1802Unendliche Geschichte "Sanierung der Toilettenanlage im Bethmannpark"Stellungnahme
- 20. Januar 2020Sie sind hierOFOF 815/3Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 20. Februar 2020OAOA 537Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?Anregung
- 29. Mai 2020STST 1050Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?Stellungnahme
- 6. Juli 2021OFOF 79/3Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Juli 2021OMOM 581Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellenDirektanregung
- 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 344 WochenSTST 1941Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme