Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die umgehende Aufstellung eines Toilettencontainers im Bethmannpark, um die unzumutbare Toilettensituation zu beenden. Dies ist notwendig, da die bisherigen Dixi-Klos nicht den Anforderungen der Besucher gerecht werden. Der Magistrat wird aufgefordert, die Maßnahme bis spätestens August 2021 umzusetzen.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Der Magistrat wird aufgefordert, die im Bethmannpark seit Jahren aufgestellten Dixi-Klos umgehend durch einen Toilettencontainer zu ersetzen. Der Ortsbeirat setzt sich seit 2016 dafür ein, dass die im Zuge der Grunderneuerung der Orangerie abgerissenen Toiletten an anderer Stelle ersetzt werden.
Begründung
Zunächst hat der Magistrat eine Toilettencontainer am nördlichen Eingang des Bethmannparks aufgestellt, der im Verlauf der Grunderneuerung der Orangerie abgebaut und durch 2 Dixi-Klos an anderer Stelle ersetzt wurde. Mit der ST 1050 vom 29.05.2020 versprach der Magistrat dem Ortsbeirat die Aufstellung einer mobilen Containeranlage als Interimslösung bis zur Errichtung einer neuen Toilettenanlage. Mehr als ein Jahr später ist nichts passiert. Der Ortsbeirat ist nicht bereit, dies länger hinzunehmen. Der Bethmannpark gehört gewiss zu den schönsten Parks unserer Stadt, für das Nordend ist er mit seiner jahreszeitlich wechselnden Blumenpracht ein Juwel. Insbesondere in der warmen Jahreszeit hochfrequentiert und sehr beliebt bei älteren Leuten und auch Familien mit kleinen Kindern. Die Älteren treffen sich gerne zum Schachspiel und zu anderen Spielen und halten sich recht lange im Park auf. Vor diesem Hintergrund ist die unzumutbare WC-Situation nicht länger hinnehmbar. Der Ortsbeirat erwartet vom Magistrat die kurzfristige Aufstellung eines Toilettencontainers noch in diesem Sommer (Juli, spätestens August). Die Ortsvorsteherin wird gebeten, sich parallel mit den zuständigen Ämtern ins Benehmen zu setzen, um die Aufstellung zu beschleunigen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. August 2016OFOF 76/3Unendliche Geschichte „Sanierung der Toilettenanlage im Bethmannpark“Ortsbeiratsantrag · CDU
- 8. September 2016VV 148Unendliche Geschichte „Sanierung der Toilettenanlage im Bethmannpark“Anfrage
- 19. Dezember 2016STST 1802Unendliche Geschichte "Sanierung der Toilettenanlage im Bethmannpark"Stellungnahme
- 20. Januar 2020OFOF 815/3Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 20. Februar 2020OAOA 537Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?Anregung
- 29. Mai 2020STST 1050Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?Stellungnahme
- 6. Juli 2021Sie sind hierOFOF 79/3Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Juli 2021OMOM 581Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellenDirektanregung
- 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 270 WochenSTST 1941Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme