Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
270 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die umgehende Aufstellung eines Toilettencontainers im Bethmannpark, um die unzumutbare Toilettensituation zu beenden. Dies ist notwendig, da die bisherigen Dixi-Klos nicht den Anforderungen der Besucher gerecht werden. Der Magistrat wird aufgefordert, die Maßnahme bis spätestens August 2021 umzusetzen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, die im Bethmannpark seit Jahren aufgestellten Dixi-Klos umgehend durch einen Toilettencontainer zu ersetzen. Der Ortsbeirat setzt sich seit 2016 dafür ein, dass die im Zuge der Grunderneuerung der Orangerie abgerissenen Toiletten an anderer Stelle ersetzt werden.

Begründung

Zunächst hat der Magistrat eine Toilettencontainer am nördlichen Eingang des Bethmannparks aufgestellt, der im Verlauf der Grunderneuerung der Orangerie abgebaut und durch 2 Dixi-Klos an anderer Stelle ersetzt wurde. Mit der ST 1050 vom 29.05.2020 versprach der Magistrat dem Ortsbeirat die Aufstellung einer mobilen Containeranlage als Interimslösung bis zur Errichtung einer neuen Toilettenanlage. Mehr als ein Jahr später ist nichts passiert. Der Ortsbeirat ist nicht bereit, dies länger hinzunehmen. Der Bethmannpark gehört gewiss zu den schönsten Parks unserer Stadt, für das Nordend ist er mit seiner jahreszeitlich wechselnden Blumenpracht ein Juwel. Insbesondere in der warmen Jahreszeit hochfrequentiert und sehr beliebt bei älteren Leuten und auch Familien mit kleinen Kindern. Die Älteren treffen sich gerne zum Schachspiel und zu anderen Spielen und halten sich recht lange im Park auf. Vor diesem Hintergrund ist die unzumutbare WC-Situation nicht länger hinnehmbar. Der Ortsbeirat erwartet vom Magistrat die kurzfristige Aufstellung eines Toilettencontainers noch in diesem Sommer (Juli, spätestens August). Die Ortsvorsteherin wird gebeten, sich parallel mit den zuständigen Ämtern ins Benehmen zu setzen, um die Aufstellung zu beschleunigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2016OFOF 76/3Unendliche Geschichte „Sanierung der Toilettenanlage im Bethmannpark“Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. September 2016VV 148Unendliche Geschichte „Sanierung der Toilettenanlage im Bethmannpark“Anfrage
  3. 19. Dezember 2016STST 1802Unendliche Geschichte "Sanierung der Toilettenanlage im Bethmannpark"Stellungnahme
  4. 20. Januar 2020OFOF 815/3Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 20. Februar 2020OAOA 537Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?Anregung
  6. 29. Mai 2020STST 1050Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?Stellungnahme
  7. 6. Juli 2021Sie sind hier
    OFOF 79/3Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 8. Juli 2021OMOM 581Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellenDirektanregung
  9. 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 270 WochenSTST 1941Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 3 · 08.07.2021
TO I, TOP 48
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 581 2021 Die Vorlage OF 79/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen