Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 fordert den Magistrat auf, den Neubau der Toilettenanlage im Bethmannpark zu prüfen und zu berichten. Die Toiletten sind seit Jahren ein ungelöstes Problem, und die Bürger erwarten eine zeitnahe Lösung. Ziel ist es, die sanitären Bedingungen im Park zu verbessern.
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Thema Wohnen verfolgenAnregung
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann der geplante Neubau der Toilettenanlage im Bethmannpark erfolgt.
Begründung
Toiletten im Bethmannpark? Vorgang: V 148/16 OBR 3; ST 1802/16 Bereits seit 2014 beschäftigen die Toiletten im Bethmannpark den Ortsbeirat 3. In diesem Jahr wurden die Toiletten geschlossen und ein Container als Übergangslösung aufgestellt. Im Jahr 2010 wurde die Sanierung der Toilettenanlage für 2011 angekündigt; "die erforderlichen Haushaltsmittel sind vorhanden", hieß es weiter. Im Jahr 2015 wurde vom Magistrat berichtet, dass die Toiletten im Rahmen der geplanten Sanierung der Orangerie in einem angrenzenden Gebäude untergebracht werden. Im Jahr 2016 wurden die Toiletten geschlossen und ein Container aufgestellt. In der Stellungnahme ST 1802 aus 2016 wird die Sanierung der Orangerie inkl. Neubau der Toiletten für 2018 angekündigt. Die Orangerie wurde mittlerweile saniert, allerdings steht immer noch der Toilettencontainer.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. März 2015STST 498Umbau Toilettenanlage BethmannparkStellungnahme
- 22. August 2016OFOF 76/3Unendliche Geschichte „Sanierung der Toilettenanlage im Bethmannpark“Ortsbeiratsantrag · CDU
- 8. September 2016VV 148Unendliche Geschichte „Sanierung der Toilettenanlage im Bethmannpark“Anfrage
- 19. Dezember 2016STST 1802Unendliche Geschichte "Sanierung der Toilettenanlage im Bethmannpark"Stellungnahme
- 20. Januar 2020OFOF 815/3Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 20. Februar 2020Sie sind hierOAOA 537Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?Anregung
- 29. Mai 2020STST 1050Wann kommen endlich die versprochenen Toiletten im Bethmannpark?Stellungnahme
- 6. Juli 2021OFOF 79/3Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Juli 2021OMOM 581Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellenDirektanregung
- 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 344 WochenSTST 1941Bethmannpark: Unzumutbare Toilettensituation beenden - Toilettencontainer als Übergangslösung umgehend aufstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)