Keine private Videoüberwachungsanlage zur Überwachung von Gehweg und Straßenraum in der Schloßborner Straße
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, die Bewohner der Schloßborner Straße 34a zur Entfernung ihrer Videokameras aufzufordern, da diese die Nachbarschaft unzulässig überwachen. Die Maßnahme soll die Einhaltung der Privatsphäre im öffentlichen Raum sicherstellen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
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Schloßborner Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Grün erhalten statt nachpflanzen – Beetschutz in der Frankenallee vervollständigen18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Schloßborner Straße per E-MailAnregung
Der Magistrat wird aufgefordert, zeitnah die Bewohner der Wohnung aufzufordern, die Videokameras abzubauen.
Begründung
Auf die Kameraüberwachung wird nicht hingewiesen, und der Ortsbeirat bezweifelt, dass eine private Videoüberwachung zulässig ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Februar 2020OFOF 1213/1Keine private Videoüberwachungsanlage zur Überwachung von Gehweg und Straßenraum in der Schloßborner StraßeOrtsbeiratsantrag · U.B.
- 11. Februar 2020Sie sind hierOMOM 5755Keine private Videoüberwachungsanlage zur Überwachung von Gehweg und Straßenraum in der Schloßborner StraßeDirektanregung
- 15. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1003Keine private Videoüberwachungsanlage zur Überwachung von gehweg und Straßenraum in der Schlßborner StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats