Abgestellte Personenkraftwagen und Anhänger als .mobile Litfaßsäulen. im Ortsbeirat.2

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2Erstellt: 29.10.2001

15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

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Begründung

Diese Fahrzeuge mit gültigem TÜV stehen alle schon seit längerer Zeit unbewegt auf den vorgenannten Parkplätzen. Besonders die unter Position 1. und 2. aufgeführten Personenkraftwagen haben auf ihren Dachgepäckträgern einen turmartigen zwei Meter hohen (nachgemessen) Aufbau, der eindeutig auf den Werbezweck hinweist, und nach Meinung des Antragstellers weder verkehrssicher noch -zulässig ist. P.S.: Ein weiteres, identisches "Siblo-Fahrzeug", Typ Opel Corsa, amtliches Kennzeichen F-UV 129, steht vor der Kennedyallee 125. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2002, ST 62 Versandpaket: 07.11.2001 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.10.2001, OM 572

entstanden aus Vorlage: OF 64/2 vom 24.09.2001

Betreff:

Abgestellte Personenkraftwagen und Anhänger als "mobile Litfaßsäulen" im Ortsbeirat 2

Der Magistrat wird gebeten, das Ordnungsamt anzuweisen, die nachfolgend aufgeführten Fahrzeuge, von ihren Haltern als Litfaßsäulen benutzt, wegen Verstoßes gegen die StVO umgehend zu entfernen:

VW-Passat, amtliches Kennzeichen F-WE 540, Standort: Parkbucht Richtung Messe, Senckenberganlage/Einmündung Georg-Voigt-Straße, Reklame für Siblo-Teppichböden;
Opel Corsa, amtliches Kennzeichen F-WE 552, Standort: Parkbucht stadtauswärts gegenüber Bremer Platz 5, Reklame für Siblo-Teppichböden;
Personenkraftwagen-Anhänger, amtliches Kennzeichen F-VL 204, Standort: Parkbucht stadteinwärts in der Bremer Straße zirka 40 Meter vor der Fürstenbergerstraße, Reklame für Capri-Pizza.

Begründung:

P.S.: Ein weiteres, identisches "Siblo-Fahrzeug", Typ Opel Corsa, amtliches Kennzeichen F-UV 129, steht vor der Kennedyallee 125.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

24. September 2001OFOF 64/2Abgestellte Personenkraftwagen und Anhänger als .mobile Litfaßsäulen. im Ortsbeirat.2Ortsbeiratsantrag · CDU
29. Oktober 2001Sie sind hier
OMOM 572Abgestellte Personenkraftwagen und Anhänger als .mobile Litfaßsäulen. im Ortsbeirat.2
Direktanregung
9. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 62Abgestellte Personenkraftwagen und Anhänger als "mobile Litfaßsäulen" im Ortsbezirk 2Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).