Abgestellte Personenkraftwagen und Anhänger als "mobile Litfaßsäulen" im Ortsbezirk 2
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Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2002, ST 62
Betreff:
Abgestellte Personenkraftwagen und Anhänger als "mobile Litfaßsäulen" im Ortsbezirk 2
Aufgrund dieser Anregung wurden bezüglich der aufgeführten Personenkraftwagen und Anhänger in den Monaten November und Dezember 2001 mehrfach Kontrollen durchgeführt.
Weder die Fahrzeuge noch der Anhänger sind in diesem Zeitraum bewegt worden. Gemäß der Straßenverkehrsordnung und der Sondernutzungssatzung der Stadt Frankfurt am Main wurden deshalb Ordnungswidrigkeitsanzeigen gefertigt.
Im Bezug auf Fahrzeuge der Firma Siblo, die zu reinen Werbezwecken genutzt werden, wurden bereits in der Vergangenheit Anzeigen erstattet. Dies ist selbstverständlich auch zukünftig der Fall.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. September 2001OFOF 64/2Abgestellte Personenkraftwagen und Anhänger als .mobile Litfaßsäulen. im Ortsbeirat.2Ortsbeiratsantrag · CDU
- 29. Oktober 2001OMOM 572Abgestellte Personenkraftwagen und Anhänger als .mobile Litfaßsäulen. im Ortsbeirat.2Direktanregung
- 9. Januar 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 62Abgestellte Personenkraftwagen und Anhänger als "mobile Litfaßsäulen" im Ortsbezirk 2Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab