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Maßnahmen zur Verringerung des Schienenlärms vor der U-Bahn-Station "Weißer Stein"

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
81 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 9 fordert den Magistrat auf, die Gründe darzulegen, warum die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verringerung des Schienenlärms vor der U-Bahn-Station "Weißer Stein" nicht umgesetzt wurden. Die Anwohner leiden seit Jahren unter den Lärmemissionen, und es wird eine fundierte Stellungnahme sowie alternative Maßnahmen erwartet.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten zu erläutern, warum es ihm innerhalb eines Jahres nicht möglich war, weder die vom Ortsbeirat mit Anregung vom 22.05.2023, OM 3987, vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verringerung des Schienenlärms vor der U-Bahn-Station "Weißer Stein" umzusetzen, noch auch nur zu diesen Maßnahmen Stellung zu nehmen.

Begründung

Die Bevölkerung in der Umgebung der Station leidet seit vielen Jahren unter den lauten Quietschgeräuschen der Schienenfahrzeuge und hatte den Ortsbeirat um Hilfe gebeten. Dieser hatte einen Ortstermin unter Beteiligung von Vertretern der VGF durchgeführt und auf Grundlage der dabei gewonnenen Erkenntnisse die in der genannten Anregung enthaltenen Maßnahmen erarbeitet. Der Respekt vor dem Gremium gebietet es, dass der Magistrat zu diesen Vorschlägen zumindest fundiert Stellung nimmt und, sofern diese sich nicht umsetzen lassen, alternative Maßnahmen zu erarbeiten, um die für die Anwohner belastende Situation zu verbessern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Mai 2023OFOF 538/9UBahnStation „Weißer Stein“: Reduzierung des Schienenlärms der StadtbahnOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 1. Juni 2023OMOM 3987UBahnStation „Weißer Stein“: Reduzierung des Schienenlärms der StadtbahnDirektanregung
  3. 19. Juni 2024OFOF 792/9Maßnahmen zur Verringerung des Schienenlärms vor der U-Bahn-Station „Weißer Stein“Ortsbeiratsantrag · FDP
  4. 4. Juli 2024Sie sind hier
    OMOM 5716Maßnahmen zur Verringerung des Schienenlärms vor der U-Bahn-Station „Weißer Stein“
    Direktanregung
  5. 2. Dezember 2024STST 1998U-Bahn-Station „Weißer Stein“: Reduzierung des Schienenlärms der StadtbahnStellungnahme
  6. 6. Dezember 2024Antwort des Magistrats · nach 81 WochenSTST 2080Maßnahmen zur Verringerung des Schienenlärms vor der U-Bahn-Station „Weißer Stein“Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 33 · 07.11.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92-10

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