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Entfernung der Plakatständer im Innenstadtbereich!

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 31.10.2006,OM 549entstanden aus Vorlage:OF 151/1vom 12.10.2006

Betreff:Entfernung der Plakatständer im Innenstadtbereich!Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, mit welcher Rechtsgrundlage Plakatständer im Innenstadtbereich aufgestellt wurden. Der Magistrat wird weiterhin gebeten, alle vorhandenen und geplanten Standorte solcher Plakatständer mitzuteilen. Plakatständer, deren Standorte nicht vom Ortsbeirat genehmigt wurden, sind zu entfernen.Ansicht einer Stelle:.

Begründung:Die viereckigen Plakatständer wurden von der Berliner Straße über die Kaiserstraße, Taunusanlage, Gallusanlage und Baseler Platz verteilt und verschandeln das Straßenbild. Nicht nur die Größe der Ständer, sondern auch die Anzahl ist störend. Zudem ist der Inhalt der Werbung auf den Plakaten nicht von der Wichtigkeit, als dass sie eine solche Werbemaßnahme erfordern. Es gibt genügend und ausreichend fest installierte Werbeflächen in der Stadt!Antragstellender Ortsbeirat:Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2006OFOF 151/1Entfernung der Plakatständer im Innenstadtbereich!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. Oktober 2006Sie sind hier
    OMOM 549Entfernung der Plakatständer im Innenstadtbereich!
    Direktanregung
  3. 20. Februar 2007Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 372Entfernung der Plakatständer im Innenstadtbereich!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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