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Entfernung der Plakatständer im Innenstadtbereich!

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Die viereckigen Plakatständer wurden von der Berliner Straße über die Kaiserstrasse, Taunus- Gallusanlage, Baseler Platz… verteilt und verschandeln das Straßenbild. Nicht nur die Größe der Ständer, sondern auch die Anzahl ist störend. Zudem ist der Inhalt der Werbung auf den Plakaten nicht von der Wichtigkeit, als dass sie eine solche Werbemaßnahme erfordern. Es gibt genügend und ausreichend fest installierte Werbeflächen in der Stadt!

Inhalt

Antrag vom 12.10.2006, OF 151/1

Betreff:

Entfernung der Plakatständer im Innenstadtbereich!

Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte gebeten,

mitzuteilen mit welcher Rechtsgrundlage Plakatständer im Innenstadtbereich aufgestellt wurden und die Ständer wieder entfernen zu lassen.

Ansicht einer Stelle:

.

Begründung:

Die viereckigen Plakatständer wurden von der Berliner Straße über die Kaiserstrasse, Taunus- Gallusanlage, Baseler Platz… verteilt und verschandeln das Straßenbild. Nicht nur die Größe der Ständer, sondern auch die Anzahl ist störend. Zudem ist der Inhalt der Werbung auf den Plakaten nicht von der Wichtigkeit, als dass sie eine solche Werbemaßnahme erfordern. Es gibt genügend und ausreichend fest installierte Werbeflächen in der Stadt!

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2006Sie sind hier
    OFOF 151/1Entfernung der Plakatständer im Innenstadtbereich!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. Oktober 2006OMOM 549Entfernung der Plakatständer im Innenstadtbereich!Direktanregung
  3. 20. Februar 2007Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 372Entfernung der Plakatständer im Innenstadtbereich!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 549 2006 Die Vorlage OF 151/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: " Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, mit welcher Rechtsgrundlage Plakatständer im Innenstadtbereich aufgestellt wurden. Der Magistrat wird weiterhin gebeten, alle vorhandenen und geplanten Standorte solcher Plakatständer mitzuteilen. Plakatständer, deren Standorte nicht vom Ortsbeirat genehmigt wurden, sind zu entfernen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE.WASG

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