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Beteiligung des Ortsbeirates an dem ämterübergreifenden Gremium

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
111 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 2 beantragt die Beteiligung an einem ämterübergreifenden Gremium zur Schaffung eines sicheren Übergangs zwischen dem Alten und Neuen Rebstockpark. Dies ist wichtig, da der Ortsbeirat die Verkehrssituation gut kennt und im Austausch mit den Anwohner*innen steht.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat 2 als Vertretung der Anwohner*innen und Nutzer*innen der Übergänge Alter/Neuer Rebstockpark (Straße Zum Rebstockbad) sowie der Kreuzung Zufahrt Messeparkhaus/Montgolfier-Allee/Leonardo-da-Vinci-Allee an dem in der Stellungnahme vom 08.03.2024, ST 528, angekündigten ämterübergreifenden Gremium zu beteiligen.

Begründung

Der Ortsbeirat 2 setzt sich seit mehreren Jahren für die Schaffung eines sicheren Übergangs zwischen Altem und Neuem Rebstockpark ein. Er kennt die Verkehrssituation sehr gut und steht darüber im regelmäßigen Austausch mit den Anwohner*innen. Es wäre daher ratsam, den Ortsbeirat im Rahmen des ämterübergreifenden Gremiums bei der schlussendlichen Entscheidungsfindung frühzeitig zu beteiligen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2022STST 2057Sicherheit Übergang neuer/alter RebstockparkStellungnahme
  2. 26. September 2023OFOF 756/2Neue Lösung rund um die Kreuzung LeonardodaVinciAllee/Am RebstockbadOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP
  3. 16. Oktober 2023OMOM 4648Neue Lösung rund um die Kreuzung LeonardodaVinciAllee/Am RebstockbadDirektanregung
  4. 28. Januar 2024OFOF 847/2Sicheren Radschulweg am Übergang Alter/Neuer Rebstockpark gewährleistenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP
  5. 8. März 2024STST 528Neue Lösung rund um die Kreuzung Leonardo da Vinci Allee/Am RebstockbadStellungnahme
  6. 13. Mai 2024OFOF 926/2Beteiligung des Ortsbeirates an dem ämterübergreifenden GremiumOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 27. Mai 2024Sie sind hier
    OMOM 5497Beteiligung des Ortsbeirates an dem ämterübergreifenden Gremium
    Direktanregung
  8. 28. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 111 WochenSTST 1893Beteiligung des Ortsbeirates an dem ämterübergreifenden GremiumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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