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Beteiligung des Ortsbeirates an dem ämterübergreifenden Gremium

Vorlagentyp: OFSPD
111 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Montgolfier-Allee — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.05.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten,

den Ortsbeirat 2, als Vertretung der Anwohner*innen und Nutzer*innen der Übergänge alter/ neuer Rebstockpark (Straße "zum Rebstockbad), sowie der Kreuzung Zufahrt Messeparkhaus/ Montgolfier-Allee/ Leonardo-da-Vinci-Allee, an dem in ST 528/2024 angekündigten ämterübergreifende Gremium zu beteiligen.

Begründung

dem ämterübergreifenden Gremium Vorgang: OM 4648/ 23 OBR 2; ST 528/24 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat 2, als Vertretung der Anwohner*innen und Nutzer*innen der Übergänge alter/ neuer Rebstockpark (Straße "zum Rebstockbad), sowie der Kreuzung Zufahrt Messeparkhaus/ Montgolfier-Allee/ Leonardo-da-Vinci-Allee, an dem in ST 528/2024 angekündigten ämterübergreifende Gremium zu beteiligen. Begründung: Der Ortsbeirat 2 setzt sich seit mehreren Jahren für die Schaffung eines sicheren Übergangs zwischen altem und neuem Rebstockpark ein. Seine Mitglieder kennen die Verkehrssituation sehr gut und sind darüber im regelmäßigen Austausch mit den Anwohner*innen. Es wäre daher ratsam, den Ortsbeirat im Rahmen des ämterübergreifenden Gremiums bei der schlussendlichen Entscheidungsfindung frühzeitig zu beteiligen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2022STST 2057Sicherheit Übergang neuer/alter RebstockparkStellungnahme
  2. 19. Dezember 2022STST 2776Fahrradweg vom alten Rebstockpark zum Schulgelände "Gymnasium Römerhof"Stellungnahme
  3. 26. September 2023OFOF 756/2Neue Lösung rund um die Kreuzung LeonardodaVinciAllee/Am RebstockbadOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP
  4. 16. Oktober 2023OMOM 4648Neue Lösung rund um die Kreuzung LeonardodaVinciAllee/Am RebstockbadDirektanregung
  5. 28. Januar 2024OFOF 847/2Sicheren Radschulweg am Übergang Alter/Neuer Rebstockpark gewährleistenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP
  6. 19. Februar 2024OMOM 5140Sicheren Radschulweg am Übergang Alter/Neuer Rebstockpark gewährleistenDirektanregung
  7. 8. März 2024STST 528Neue Lösung rund um die Kreuzung Leonardo da Vinci Allee/Am RebstockbadStellungnahme
  8. 13. Mai 2024Sie sind hier
    OFOF 926/2Beteiligung des Ortsbeirates an dem ämterübergreifenden Gremium
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  9. 27. Mai 2024OMOM 5497Beteiligung des Ortsbeirates an dem ämterübergreifenden GremiumDirektanregung
  10. 28. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 111 WochenSTST 1893Beteiligung des Ortsbeirates an dem ämterübergreifenden GremiumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 31 · 27.05.2024
TO II, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5497 2024 Die Vorlage OF 926/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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