Griesheim: Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo-30-Zone
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 26.11.2019, OM 5434 entstanden aus Vorlage: OF 1164/6 vom 07.11.2019
Betreff: Griesheim: Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo-30-Zone Vorgang: OM 3160/09 OBR 6; ST 1102/09 Anwohnerinnen und Anwohner beschweren sich nach wie vor über zu schnelle Kfz in der Elsterstraße. Bezug nehmend auf die Stellungnahme vom 29.07.2009, ST 1102, wird der Magistrat gebeten, nun endlich geeignete Maßnahmen zur Durchsetzung der Tempo-30-Zone in der Elsterstraße zu ergreifen. Hierzu könnten (wie in der Vorlage OM 3160 vorgeschlagen) z. B. in Höhe des Kindergartens St. Hedwig Aufpflasterungen oder kurz hintereinander zwei bis drei Hartgummischwellen über die gesamte Fahrbahn aufgebracht werden.
Begründung: An der Verkehrssituation hat sich seit 2009 nichts geändert. Nach wie vor beschweren sich Anwohnerinnen und Anwohner über zu schnell fahrende Kfz. Besonders im Bereich des Kindergartens der Kirche St. Hedwig kommt es so zu gefährlichen Verkehrssituationen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung an den Magistrat vom 21.04.2009, OM 3160 Stellungnahme des Magistrats vom 29.07.2009, ST 1102 Stellungnahme des Magistrats vom 20.03.2020, ST 569 Aktenzeichen: 66 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. April 2009OFOF 1106/6Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-ZoneOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. April 2009OMOM 3160Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-ZoneDirektanregung
- 29. Juli 2009STST 1102Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-ZoneStellungnahme
- 7. November 2019OFOF 1164/6Griesheim: Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-ZoneOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
- 26. November 2019Sie sind hierOMOM 5434Griesheim: Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo-30-ZoneDirektanregung
- 20. März 2020Antwort des Magistrats · nach 572 WochenSTST 569Griesheim: Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo-30-ZoneStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats