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Griesheim: Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-Zone

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNE
572 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-Zone Vorgang: OM 3160/09 OBR 6; ST 1102/09 Anwohner*innen beschweren sich nach wie vor über zu schnelle KFZ in der Elsterstraße. Bezugnehmend auf ST 1102/2009 bittet der Ortsbeirat somit, den Magistrat nun endlich geeignete Maßnahmen zur Durchsetzung der Tempo 30-Zone in der Elsterstraße zu ergreifen. Hierzu könnten (wie in OM3160/2009 vorgeschlagen) z. B. in Höhe des Kindergartens St. Hedwig Aufpflasterungen oder kurz hintereinander zwei bis drei Hartgummischwellen über die gesamte Fahrbahn aufgebracht werden. Begründung: An der Verkehrssituation hat sich seit 2009 nichts geändert. Nach wie vor beschweren sich Anwohner*innen über zu schnell fahrende KFZ. Besonders im Bereich des Kindergartens der Kirche St. Hedwig kommt es so zu gefährlichen Verkehrssituationen.

Inhalt

Antrag vom 07.11.2019, OF 1164/6

Betreff: Griesheim: Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-Zone Vorgang: OM 3160/09 OBR 6; ST 1102/09 Anwohner*innen beschweren sich nach wie vor über zu schnelle KFZ in der Elsterstraße. Bezugnehmend auf ST 1102/2009 bittet der Ortsbeirat somit, den Magistrat nun endlich geeignete Maßnahmen zur Durchsetzung der Tempo 30-Zone in der Elsterstraße zu ergreifen. Hierzu könnten (wie in OM3160/2009 vorgeschlagen) z. B. in Höhe des Kindergartens St. Hedwig Aufpflasterungen oder kurz hintereinander zwei bis drei Hartgummischwellen über die gesamte Fahrbahn aufgebracht werden.

Begründung: An der Verkehrssituation hat sich seit 2009 nichts geändert. Nach wie vor beschweren sich Anwohner*innen über zu schnell fahrende KFZ. Besonders im Bereich des Kindergartens der Kirche St. Hedwig kommt es so zu gefährlichen Verkehrssituationen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. April 2009OFOF 1106/6Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-ZoneOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. April 2009OMOM 3160Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-ZoneDirektanregung
  3. 29. Juli 2009STST 1102Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-ZoneStellungnahme
  4. 7. November 2019Sie sind hier
    OFOF 1164/6Griesheim: Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-Zone
    Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  5. 26. November 2019OMOM 5434Griesheim: Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo-30-ZoneDirektanregung
  6. 20. März 2020Antwort des Magistrats · nach 572 WochenSTST 569Griesheim: Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo-30-ZoneStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 36 · 26.11.2019
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5434 2019 Die Vorlage OF 1164/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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