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Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-Zone

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Eltern, Anwohner und Initiativen kritisieren, dass die zuständigen Ämter ihre Sorgfaltspflicht auf Unversehrtheit im Straßenverkehr ungenügend wahrnehmen. Nicht nur wegen der Kindergartenkinder, sondern auch wegen den Kindern der umliegenden Wohnbereiche, die den Spielplatz Elsterstraße/Maderweg besuchen wollen. Darüber hinaus soll nach Auskunft des Magistrats dieser Spielplatz als Spielpark ausgebaut werden (ST 1463/08). Deshalb ist es umso wichtiger, die Sicherheit der Kinder in einer Tempo 30-Zone zu gewährleisten.

Inhalt

Antrag vom 03.04.2009, OF 1106/6

Betreff:

Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-Zone

Vorgang:

OA 800/02 OBR 6; B 1452/02

Seit Jahren kommen immer wieder Beschwerden bezüglich der Raserei in der Elsterstraße. Die Anwohner regen sich zu Recht darüber auf, dass die Verkehrsteilnehmer noch nicht einmal Rücksicht vor dem katholischen Kindergarten nehmen.

Der Magistrat wird deshalb aufgefordert,

geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um insbesondere die Sicherheit der Kindergartenkinder der Katholischen Kindertagestätte St. Hedwig, zu gewährleisten. Hierzu könnte z.B. in Höhe des Kindergartens kurz hintereinander zwei bis drei Hartgummischwellen über die gesamte Fahrbahn aufgebracht werden, wie in verkehrsberuhigten Zonen im Nordend oder Westend geschehen;

mitzuteilen, wie oft in den letzten Jahren Geschwindigkeitskontrollen in der Elsterstraße stattgefunden haben und welche Ergebnisse diese seit dem Jahr 2002 gehabt haben.

Begründung:

Eltern, Anwohner und Initiativen kritisieren, dass die zuständigen Ämter ihre Sorgfaltspflicht auf Unversehrtheit im Straßenverkehr ungenügend wahrnehmen. Nicht nur wegen der Kindergartenkinder,

sondern auch wegen den Kindern der umliegenden Wohnbereiche, die den Spielplatz Elsterstraße/Maderweg besuchen wollen. Darüber hinaus soll nach Auskunft des Magistrats dieser Spielplatz als Spielpark ausgebaut werden (ST 1463/08). Deshalb ist es umso wichtiger, die Sicherheit der Kinder in einer Tempo 30-Zone zu gewährleisten.

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 3. April 2009Sie sind hier
    OFOF 1106/6Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-Zone
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. April 2009OMOM 3160Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-ZoneDirektanregung
  3. 29. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1102Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-ZoneStellungnahme
  4. 7. November 2019OFOF 1164/6Griesheim: Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo 30-ZoneOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  5. 26. November 2019OMOM 5434Griesheim: Verkehrsberuhigung in der Elsterstraße; Durchsetzung der Tempo-30-ZoneDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 32 · 21.04.2009
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3160 2009 Die Vorlage OF 1106/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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