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Nutzungsverhältnisse in Bergen, Marktstraße 3 und 3 a

Vorlagentyp: OM
52 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.10.2019, OM 5347 entstanden aus Vorlage: OF 275/16 vom 22.09.2019

Betreff: Nutzungsverhältnisse in Bergen, Marktstraße 3 und 3 a Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob für die Liegenschaften Marktstraße 3 und 3 a eine genehmigte Nutzungsänderung vorliegt und die Standards für Arbeiterunterkünfte, insbesondere die hygienischen Anforderungen und die Belegungsdichte je Unterkunftsraum, eingehalten werden. Ebenso, ob die Mitarbeiter gemäß Einwohnermeldeamt hier gemeldet sind.

Begründung: Das Erdgeschoss des ehemaligen Postgebäudes in der Marktstraße 3 und im dazugehörigen Wohnhaus in der Marktstraße 3 a sowie die erste Etage werden von dem jetzigen Eigentümer seit geraumer Zeit als Arbeiterunterkunft genutzt. Da hier gemäß Namensschildern über 40 Mitarbeiter leben, sollte auch im Interesse der dort lebenden Personen die Wohnsituation geprüft werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2019OFOF 275/16Nutzungsverhältnisse in Bergen, Marktstraße 3 und 3 aOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 29. Oktober 2019Sie sind hier
    OMOM 5347Nutzungsverhältnisse in Bergen, Marktstraße 3 und 3 a
    Direktanregung
  3. 2. März 2020STST 370Nutzungsverhältnisse in Bergen, Marktstraße 3 und 3 aStellungnahme
  4. 21. September 2020Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 1637Nutzungsverhältnisse in Bergen, Marktstraße 3 und 3 aStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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