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Nutzungsverhältnisse in Bergen, Marktstraße 3 und 3 a

Vorlagentyp: OFFDP
52 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Marktstraße 3 und 3 a Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten. Der Magistrat möchte bitte prüfen, ob für die Liegenschaften Marktstraße 3 und 3 a eine genehmigte Nutzungsänderung vorliegt und die Standards für Arbeiterunterkünfte eingehalten werden, insbesondere die hygienischen Anforderungen und die Belegungsdichte je Unterkunftsraum. Ebenso ob die Mitarbeiter gem. Einwohnermeldeamt hier gemeldet sind. Begründung: Das Erdgeschoss des ehemalige Postgebäude in der Marktstraße 3 und im dazugehörigen Wohnhaus in der Marktstraße 3 a, die

  1. Etage werden von dem jetzigen Eigentümer seit geraumer Zeit als Arbeiterunterkunft genutzt. Da hier gemäß Namensschildern über 40 Mitarbeiter leben, sollte auch im Interesse der dort lebenden Personen die Wohnsituation geprüft werden.

Inhalt

Antrag vom 22.09.2019, OF 275/16

Betreff: Nutzungsverhältnisse in Bergen, Marktstraße 3 und 3 a Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten. Der Magistrat möchte bitte prüfen, ob für die Liegenschaften Marktstraße 3 und 3 a eine genehmigte Nutzungsänderung vorliegt und die Standards für Arbeiterunterkünfte eingehalten werden, insbesondere die hygienischen Anforderungen und die Belegungsdichte je Unterkunftsraum. Ebenso ob die Mitarbeiter gem. Einwohnermeldeamt hier gemeldet sind.

Begründung: Das Erdgeschoss des ehemalige Postgebäude in der Marktstraße 3 und im dazugehörigen Wohnhaus in der Marktstraße 3 a, die

  1. Etage werden von dem jetzigen Eigentümer seit geraumer Zeit als Arbeiterunterkunft genutzt. Da hier gemäß Namensschildern über 40 Mitarbeiter leben, sollte auch im Interesse der dort lebenden Personen die Wohnsituation geprüft werden.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2019Sie sind hier
    OFOF 275/16Nutzungsverhältnisse in Bergen, Marktstraße 3 und 3 a
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 29. Oktober 2019OMOM 5347Nutzungsverhältnisse in Bergen, Marktstraße 3 und 3 aDirektanregung
  3. 2. März 2020STST 370Nutzungsverhältnisse in Bergen, Marktstraße 3 und 3 aStellungnahme
  4. 21. September 2020Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 1637Nutzungsverhältnisse in Bergen, Marktstraße 3 und 3 aStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 33 · 29.10.2019
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5347 2019 Die Vorlage OF 275/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBESPDGrüneBFFLinke
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, SPD, GRÜNE, BFF und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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