Hilferuf der Schulen
Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, die Sicherheits- und Hygienemängel an Schulen sowie den Mangel an Räumen für Unterricht und Inklusion zu prüfen. Ziel ist es, die Situation in den Schulen im Ortsbezirk 10 zu verbessern.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAnregung
Anfang Februar dieses Jahres war in mehreren Zeitungen von einem Brief an den Oberbürgermeister zu lesen. Inhalt waren unter anderem Hinweise auf
- Sicherheits- und Hygienemängel an Schulen;
- Mangel an Räumen für Unterricht, Ganztag, Inklusion und Jugendhilfe; 3. zeitraubende Bürokratie; 4. nicht vorhandenen Fortschritt bei Sanierungen oder Neubauten;
- Schulen, die sich kaum in der Lage sehen, ihren Bildungsauftrag zu erfüllen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat um Prüfung und Berichterstattung gebeten,
- a)was zu 1. bis 5. im Ortsbezirk 10 verbessert werden soll 1. umgehend noch in 2024, 2 . oder wann später;
- b)welche Schulräume zu
- a)fertiggestellt werden sollen;
- c)welche Schulturnhallen zu
- a)fertiggestellt werden sollen;
- d)welche ungedeckten Sportflächen zu
- a)fertiggestellt werden sollen;
- e)ggf. auch zu
- a), ob, und wenn ja, welche Punkte und warum derzeit ohne Plan im Ortsbezirk 10 festzustellen sind?
Begründung
Anfang Februar dieses Jahres war in mehreren Zeitungen von einem Brief an den Oberbürgermeister zu lesen. Inhalt waren unter anderem Hinweise auf
- Sicherheits- und Hygienemängel an Schulen;
- Mangel an Räumen für Unterricht, Ganztag, Inklusion und Jugendhilfe; 3. zeitraubende Bürokratie; 4. nicht vorhandenen Fortschritt bei Sanierungen oder Neubauten;
- Schulen, die sich kaum in der Lage sehen, ihren Bildungsauftrag zu erfüllen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Februar 2024OFOF 782/10Hilferuf der SchulenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. März 2024Sie sind hierOMOM 5264Hilferuf der SchulenDirektanregung
- 17. Januar 2025STST 122Hilferuf der SchulenStellungnahme
- 27. Januar 2025OFOF 991/10Albert-Schweitzer-SchuleOrtsbeiratsantrag · FDP
- 11. Februar 2025OMOM 6493Albert-Schweitzer-SchuleDirektanregung
- 27. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 70 WochenSTST 1045Albert-Schweitzer-SchuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40-3