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Hilferuf der Schulen

Vorlagentyp: OFCDU
47 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:

Am Anfang Februar dieses Jahres war in mehreren Zeitungen von einem Brief an den Oberbürgermeister zu lesen. Inhalt waren unter anderem Hinweise auf:

  1. Sicherheits- und Hygienemängel an Schulen,
  2. Mangel an Räumen für Unterricht, Ganztag, Inklusion und Jugendhilfe,
  3. zeitraubende Bürokratie,
  4. kein Fortschritt bei Sanierungen oder Neubauten,
  5. Die Schulen sähen sich kaum in der Lage ihren Bildungsauftrag zu erfüllen.

Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten,

a. was zu 1. bis 5. im Ortsbezirk 10 verbessert werden soll?

a) umgehend noch in 2024 b) oder wann später

b. welche Schulräume zu a. fertiggestellt werden sollen?

c. welche Schulturnhallen zu a. fertiggestellt werden sollen?

d. welche ungedeckten Sportflächen zu a. fertiggestellt werden sollen?

e. ggf. auch zu a., ob, und wenn ja, welche Punkte und warum derzeit ohne Plan im Ortsbezirk 10 festzustellen sind?

Begründung

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Am Anfang Februar dieses Jahres war in mehreren Zeitungen von einem Brief an den Oberbürgermeister zu lesen. Inhalt waren unter anderem Hinweise auf:

  1. Sicherheits- und Hygienemängel an Schulen,
  2. Mangel an Räumen für Unterricht, Ganztag, Inklusion und Jugendhilfe, 3. zeitraubende Bürokratie, 4. kein Fortschritt bei Sanierungen oder Neubauten,
  3. Die Schulen sähen sich kaum in der Lage ihren Bildungsauftrag zu erfüllen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 26. Februar 2024Sie sind hier
    OFOF 782/10Hilferuf der Schulen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. März 2024OMOM 5264Hilferuf der SchulenDirektanregung
  3. 17. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 122Hilferuf der SchulenStellungnahme
  4. 27. Januar 2025OFOF 991/10Albert-Schweitzer-SchuleOrtsbeiratsantrag · FDP
  5. 11. Februar 2025OMOM 6493Albert-Schweitzer-SchuleDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 28 · 12.03.2024
TO II, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5264 2024 Die Vorlage OF 782/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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