Hilferuf der Schulen
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Am Anfang Februar dieses Jahres war in mehreren Zeitungen von einem Brief an den Oberbürgermeister zu lesen. Inhalt waren unter anderem Hinweise auf:
- Sicherheits- und Hygienemängel an Schulen,
- Mangel an Räumen für Unterricht, Ganztag, Inklusion und Jugendhilfe,
- zeitraubende Bürokratie,
- kein Fortschritt bei Sanierungen oder Neubauten,
- Die Schulen sähen sich kaum in der Lage ihren Bildungsauftrag zu erfüllen.
Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten,
a. was zu 1. bis 5. im Ortsbezirk 10 verbessert werden soll?
a) umgehend noch in 2024 b) oder wann später
b. welche Schulräume zu a. fertiggestellt werden sollen?
c. welche Schulturnhallen zu a. fertiggestellt werden sollen?
d. welche ungedeckten Sportflächen zu a. fertiggestellt werden sollen?
e. ggf. auch zu a., ob, und wenn ja, welche Punkte und warum derzeit ohne Plan im Ortsbezirk 10 festzustellen sind?
Begründung
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Am Anfang Februar dieses Jahres war in mehreren Zeitungen von einem Brief an den Oberbürgermeister zu lesen. Inhalt waren unter anderem Hinweise auf:
- Sicherheits- und Hygienemängel an Schulen,
- Mangel an Räumen für Unterricht, Ganztag, Inklusion und Jugendhilfe, 3. zeitraubende Bürokratie, 4. kein Fortschritt bei Sanierungen oder Neubauten,
- Die Schulen sähen sich kaum in der Lage ihren Bildungsauftrag zu erfüllen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 26. Februar 2024Sie sind hierOFOF 782/10Hilferuf der SchulenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. März 2024OMOM 5264Hilferuf der SchulenDirektanregung
- 17. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 122Hilferuf der SchulenStellungnahme
- 27. Januar 2025OFOF 991/10Albert-Schweitzer-SchuleOrtsbeiratsantrag · FDP
- 11. Februar 2025OMOM 6493Albert-Schweitzer-SchuleDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme