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Gehwege schützen: Barrierefreiheit auch für Fußgänger hier: Markgrafenstraße

Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.01.2011, OM 4872 entstanden aus Vorlage: OF 546/2 vom 08.11.2010

Betreff: Gehwege schützen: Barrierefreiheit auch für Fußgänger hier: Markgrafenstraße Vorgang: OM 712/06 OBR 2; ST 411/07 Der Magistrat wird gebeten, die Gehwege in der Markgrafenstraße neu zu markieren und eindeutig durch Verkehrsschilder die zulässigen Parkmöglichkeiten anzuzeigen - und zwar so, wie sie durch die nicht mehr genau erkennbaren Markierungen festgelegt worden sind. Diese Maßnahme dient dazu, die Benutzbarkeit der Gehwege für Fußgänger, Mütter mit Kinderwagen, Rollstuhlfahrer und mobilitätseingeschränkte Personen zu verbessern und deren Sicherheit zu erhöhen. Hierbei soll folgendermaßen vorgegangen werden:

  1. Gerade Hausnummern:
    • a)Von der Kreuzung Leipziger Straße bis Beginn der Parkbucht nach der Litfaßsäule: absolutes Halteverbot;
    • b)Ab Beginn der Parkbucht bis Einfahrt Leipziger Straße 60/Markgrafenstraße 4 sowie von der Einfahrt Markgrafenstraße 4 bis zur Kreuzung Wurmbachstraße: Schrägparken.
  2. Ungerade Hausnummern:
    • a)Ab der Kreuzung Leipziger Straße/Markgrafenstraße bis zur Einfahrt des Hauses mit der Hausnummer 3: absolutes Halteverbot;
    • b)Von der Einfahrt des Hauses Nummer 3 bis zur Einfahrt des Hauses mit der Hausnummer 7: Längsparken;
    • c)Ab der Einfahrt des Hauses Nummer 7 bis zur Kreuzung Markgrafenstraße/Juliusstraße: Schrägparken.
  3. Die Einfahrten und Fußwegübergänge werden eindeutig als absolutes Halteverbot markiert. Es wird, wie im Gesamtverkehrsplan empfohlen, eine Gehwegbreite von 1,50 m gewährleistet. Die bestehenden legalen Parkplätze, die Fußgänger nicht behindern, werden nicht entfernt. Es soll lediglich sichergestellt werden, dass Fahrzeuge nicht mehr ordnungswidrig und behindernd auf dem Gehweg abgestellt werden. Begründung: In der Markgrafenstraße werden die Fahrzeuge so abgestellt, dass Personen mit Kinderwagen sowie Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer, die den Gehweg benutzen wollen, auf die Fahrbahn ausweichen müssen, da sie durch die enge Lücke nicht mehr hindurch kommen. Sie werden dadurch gefährdet. Von der im Gesamtverkehrsplan unter Nr. 6 - Maßnahmen für den Fußgängerverkehr - auf Seite 22, letzter Absatz, zugesicherten Gehwegbreite von 1,50 m kann man hier nur träumen. Obwohl in der Stellungnahme vom 05.03.2007 dem Ortsbeirat 2 berichtet wurde, dass die beschlossenen Maßnahmen durchgeführt werden, ist bis heute, drei Jahre danach, noch nichts geschehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. November 2010OFOF 546/2Gehwege schützen: Barrierefreiheit auch für Fußgänger hier: MarkgrafenstraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 10. Januar 2011Sie sind hier
    OMOM 4872Gehwege schützen: Barrierefreiheit auch für Fußgänger hier: Markgrafenstraße
    Direktanregung
  3. 17. März 2011Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 424Gehwege schützen: Barrierefreiheit auch für Fußgänger hier: MarkgrafenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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