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Pkw-Parken auf dem ehemaligen Parkplatz des Kaufhauses Woolworth (Zugang Juliusstraße) wieder möglich?

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat festgestellt, dass rechtlich keine Bedenken gegen die Nutzung des Grundstücks als PKW-Parkraum bestehen. Die endgültige Entscheidung unterliegt jedoch dem Eigentümer des Grundstücks. Es wird erwartet, dass die Nutzung des Grundstücks als Parkplatz zur Entlastung des Parkraummangels beiträgt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Juliusstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.05.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Aus Sicht des Magistrats bestehen baurechtlich keine Bedenken gegen eine Nutzung des genannten Grundstücks als PKW-Parkraum. Die Entscheidung, das Grundstück als PKW-Parkplatz zur Verfügung zu stellen und das Parken darauf zu dulden, obliegt jedoch dem Eigentümer. Der Magistrat hat keine rechtlichen Möglichkeiten, auf die Duldung des Eigentümers hinzuwirken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 2026STST 164Der Magistrat möge berichten, welche Baumaßnahmen auf dem Gelände Leipziger Straße 88 (Woolworth) und Juliusstraße 17/ehemaliger Woolworth-Parkplatz geplant sind.Stellungnahme
  2. 8. Februar 2026OFOF 1376/2Pkw-Parken auf dem ehemaligen Parkplatz des Kaufhauses Woolworth (Zugang Juliusstraße) wieder möglich?Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 23. Februar 2026OMOM 8208Pkw-Parken auf dem ehemaligen Parkplatz des Kaufhauses Woolworth (Zugang Juliusstraße) wieder möglich?Direktanregung
  4. 18. Mai 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 934Pkw-Parken auf dem ehemaligen Parkplatz des Kaufhauses Woolworth (Zugang Juliusstraße) wieder möglich?
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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