Gehwege schützen: Barrierefreiheit auch für Fußgänger hier: Markgrafenstraße
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Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2011, ST 424
Betreff: Gehwege schützen: Barrierefreiheit auch für Fußgänger hier: Markgrafenstraße Zu 1a: Ab der Kreuzung Leipziger Straße bis zum Beginn der Parkbucht wird das Verkehrszeichen 299 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO, Grenzmarkierung für Halt- und Parkverbote) im Anschluss an den Fußgängerüberweg angebracht. Zu 1b: In diesen Bereich ist das Schrägparken bereits angeordnet. Zur Verdeutlichung der Parksituation werden die dortigen Markierungen erneuert. Zu 2 a: Im Bereich der Markgrafenstraße zwischen der Hausnummer 3 und der Leipziger Straße besteht bereits ein Haltverbot mit Verkehrszeichen 283-10 StVO. Zu 2 b: In der Markgrafenstraße vor Haus Nummer 3 bis 7 ist bereits Längsparken angeordnet und entsprechend markiert. Für eine Durchsetzung der Parkordnung wird der Bereich durch die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit überwacht. Zu 2 c: Ab der Hausnummer 7 bis zur Juliusstraße wird das bereits praktizierte Schrägparken mittels einer Markierung verdeutlicht.
Zu 3: Die vorhandenen Markierungen werden zur Verdeutlichung erneuert. Gemäß § 12 StVO besteht bereits ein Haltverbot auf und 5 Meter vor Fußgängerüberwegen sowie ein Parkverbot vor Grundstücksein- und -ausfahrten. Daher wird davon Abstand genommen, an diesen Stellen eine zusätzliche Markierung aufzubringen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. November 2010OFOF 546/2Gehwege schützen: Barrierefreiheit auch für Fußgänger hier: MarkgrafenstraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 10. Januar 2011OMOM 4872Gehwege schützen: Barrierefreiheit auch für Fußgänger hier: MarkgrafenstraßeDirektanregung
- 17. März 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 424Gehwege schützen: Barrierefreiheit auch für Fußgänger hier: MarkgrafenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab