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Gastronomie Weißadlergasse

Vorlagentyp: OM
46 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4827 entstanden aus Vorlage: OF 977/1 vom 01.06.2019

Betreff: Gastronomie Weißadlergasse Der Magistrat wird aufgefordert, die Außengastronomie im gesamten Bereich der Weißadlergasse besser zu regulieren. Dazu sollen für alle Betriebe die Genehmigungen nur erteilt werden, wenn genügend Fläche für die Außengastronomie vorhanden ist. Die Flächen der Außengastronomie sollen dann mit Markierungen (siehe Bild) gekennzeichnet werden, so wie es teilweise schon der Fall. Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, die Nutzung der markierten Flächen der Außengastronomie regelmäßig auf deren Einhaltung zu kontrollieren.

Begründung: In der Weißadlergasse befinden sich zahlreiche Cafés und Restaurants. Es ist verständlich, dass in den Sommermonaten diese auch eine Außengastronomie betreiben wollen. Dies ist auch gut so. Die Bürgersteige in der Weißadlergasse sind jedoch teilweise recht schmal, besonders auf der südlichen Seite (siehe Bilder). Teilweise kommt man bei den vielen Tischen und Stühlen kaum noch durch als Fußgänger und schon gar nicht als Rollstuhlfahrer oder mit Kinderwagen. Der Bürgersteig sollte für alle benutzbar bleiben. Deshalb müssen klare Grenzen für die Außengastronomie gezogen werden. Dies kann durch die kleinen Markierungen aus Metall geschehen oder wie beispielsweise in Hamburg durch weiße Linien. Eine Kontrolle durch die Stadt ist an dieser Stelle unabdingbar, da die Grenzen sonst nicht eingehalten werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2019OFOF 977/1Gastronomie WeißadlergasseOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Juni 2019Sie sind hier
    OMOM 4827Gastronomie Weißadlergasse
    Direktanregung
  3. 29. Juli 2019OFOF 1011/1Mehr Platz und Lebensqualität für alle - vernünftige Platzverteilung in der WeißadlergasseOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 17. September 2019OAOA 465Mehr Platz und Lebensqualität für alle - vernünftige Platzverteilung in der WeißadlergasseAnregung
  5. 20. September 2019STST 1884Gastronomie WeißadlergasseStellungnahme
  6. 20. April 2020Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 187Mehr Platz und Lebensqualität für alle - vernünftige Platzverteilung in der WeißadlergasseMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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