Kiosk Mitscherlichplatz
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Zusammenfassung
Die Anregung an den Magistrat bezüglich des Kiosks am Mitscherlichplatz fordert die Nichtverlängerung des Mietvertrags und die Überprüfung einer vorzeitigen Kostenfreigabe. Zudem wird der Rückerwerb des Gebäudes durch die Stadt angestrebt, um eine zukünftige Pacht an geeignete Bewerber zu ermöglichen.
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Grüneburgweg — 18 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.10.2026.
- Grüneburgweg / Ecke Reuterweg: Erreichbarkeit der Geschäfte sichern – Lieferzonen wirksam kontrollieren, Radfahrstreifen zurückbauen, Kurzzeitpark- und Ladeflächen wiederherstellen09.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Fahrradfreundliche Nebenstraße im Westend in Nord-Süd-Richtung24.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Zunahme der Gastronomie auf dem Grüneburgweg – Müllproblematik begegnen!21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Der Magistrat wird gebeten,
- den bis zum 31.03.2024 laufenden Mietvertrag für das Grundstück mit dem aufstehenden Kiosk Ecke Kurfürstenstraße/Grüneburgweg (Mitscherlichplatz) nicht zu verlängern und fristgerecht zu kündigen;
- gemeinsam mit dem derzeitigen Mieter zu prüfen, ob eine vorzeitige, kostenfreie Beendigung des Mietvertrags möglich wäre;
- das aufstehende Gebäude vom derzeitigen Eigentümer rückzuerwerben;
- das Gebäude zukünftig wieder durch die Stadt Frankfurt an geeignete Bewerberinnen bzw. Bewerber zu verpachten.
Begründung
Nach Ablauf der Mietzeit müsste der derzeitige Mieter den Aufbau entfernen. Daher soll der Magistrat den, aus Sicht des Ortbeirates ohnehin unverständlichen, Verkauf des Gebäudes an einen Investor korrigieren und dafür möglichst nicht mehr finanzielle Mittel aufwenden, als der derzeitige Eigentümer für den Abbruch aufwenden müsste. Hiernach tritt die Stadt wieder als Verpächterin auf.
Eine würdige Entwicklung des Platzes, der an das Leben und Werk von Margarete und Alexander Mitscherlich erinnert, ist nur zu gewährleisten, wenn die Stadt und die Initiative Mitscherlichplatz die Flächen gemeinsam weiterentwickeln; unter Einbeziehung des Teils der Freifläche, die im Eigentum des Investors des benachbarten Baugrundstückes steht. Das entsprechende Freiflächenkonzept wurde 2017 erarbeitet und von der Bauaufsicht genehmigt. Die Planung und Abstimmung der Grünfläche obliegt ohnehin dem Grünflächenamt, und der bestehende Kiosk möge in die Flächengestaltung mit einbezogen werden. Somit liegt auf der Hand, dass dieser auch deshalb wieder in den städtischen Schoß zurückkehren muss, um alle Stellschrauben für eine würdige Gestaltung des Mitscherlichplatzes in einer Hand zu haben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juni 2020VV 1699Kiosk Cinellis (H)Eis & More am Kreisel Grüneburgweg/Ecke Fürstenbergerstraße - Weitere Planung MitscherlichplatzAnfrage
- 24. Juni 2020OFOF 1107/2Kiosk Cinelli`s (H)Eis & More am Kreisel Grüneburgweg/Ecke Fürstenbergerstraße - Weitere Planung MitscherlichplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. September 2020STST 1693Kiosk Cinellis (H)Eis & More am Kreisel Grüneburgweg/Ecke Fürstenbergerstraße - Weitere Planung MitscherlichplatzStellungnahme
- 21. Juni 2021OFOF 108/2Kiosk MitscherlichplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Juli 2021Sie sind hierOMOM 479Kiosk MitscherlichplatzDirektanregung
- 21. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 208 WochenSTST 1315Kiosk MitscherlichplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf31 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
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Abstimmung: Einstimmige Annahme
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